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Luftverkehrsgesetz (LuftVG)

Bibliographie

Titel
Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
Amtliche Abkürzung
LuftVG
Normtyp
Gesetz
Normgeber
Bund
Gliederungs-Nr.
96-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Februar 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 40)

- teilweise redaktionelle Paragraphentitel -

Inhaltsübersicht(1)§§
Erster Abschnitt
Luftverkehr
1. Unterabschnitt
Luftfahrzeuge und Luftfahrtpersonal
Freiheit des Luftraums; Luftfahrzeuge1
Geltungsbereich1a
Internationale Vorschriften1b
Berechtigung zum Verkehr im deutschen Luftraum1c
Verkehrszulassung; Luftfahrzeugrolle2
Eintragung in Luftfahrzeugrolle3
Kennzeichnungspflicht; Zuständigkeitsübertragung3a
Erlaubnis für Luftfahrer4
Verbot des Führens oder Bedienens eines Luftfahrzeuges unter Einfluss von psychoaktiven Substanzen4a
Ausbildungserlaubnis; Fluglehrer5
2. Unterabschnitt
Flugplätze
Genehmigung6
Vorarbeiten7
Planfeststellung und Plangenehmigung8
Veränderungssperre8a
Inhalt der Planfeststellung9
Planfeststellungsbehörde; Planfeststellungsverfahren10
Zeugnis nach der Verordnung (EG) Nr. 216/200810a
Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz10b
Berichterstattung an die Europäische Kommission10c
Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen11
Ausbauplan; Bauschutzbereich12
Festlegung von Bauhöhen13
Bauwerke außerhalb des Bauschutzbereichs14
Andere Luftfahrthindernisse15
Abtragung oder Beseitigung von Luftfahrthindernissen16
Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen; Anzeigepflicht16a
Beschränkter Bauschutzbereich17
Bekanntmachung des Bauschutzbereichs18
Störung durch Bauwerke18a
Unterrichtungspflichten18b
Entschädigung19
Einrichtung von Messanlagen19a
Entgeltordnung19b
Bodenabfertigungsdienste19c
Barrierefreiheit19d
3. Unterabschnitt
Luftfahrtunternehmen und -veranstaltungen
Luftfahrtunternehmen20
Flugpreise und Luftfrachtraten20a
Barrierefreiheit20b
Fluglinienverkehr; Flugliniengenehmigung; Flugplan; Beförderungsentgelt; Beförderungsbedingungen; Streckengenehmigung21
Luftfahrtunternehmen außerhalb der Europäischen Union21a
Gelegenheitsverkehr22
Inlandsverkehr23
Beschränkungen für ausländische Luftfahrtunternehmen23a
Ermittlungen der Genehmigungsbehörde23b
Beschränkungen durch die Genehmigungsbehörde23c
Luftfahrtveranstaltungen24
4. Unterabschnitt
Verkehrsvorschriften
Starten und Landen25
Luftsperrgebiete; Gebiete mit Flugbeschränkungen26
Verhängung von Einflug-, Überflug- oder Startverboten auch außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland26a
Beförderung von gefährlichen Gütern; Betrieb von elektronischen Geräten27
5. Unterabschnitt
Flughafenkoordinierung, Flugsicherung und Flugwetterdienst
Flughafenkoordinierung27a
Abweichen von den Verfahren der Zeitnischenzuweisung27b
Flugsicherung27c
Flugsicherungsdienste, Verordnungsermächtigung27d
Flugwetterdienst27e
Flugwetterbetriebsdienst27f
6. Unterabschnitt
Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignung
Vorzeitige Besitzeinweisung27g
Enteignung28
Entschädigungsverfahren28a
7. Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften
Luftaufsicht29
Durchführung und Kosten der Luftaufsicht29a
Fluglärm29b
(weggefallen)29c
(weggefallen)29d
Einschränkung von Grundrechten29e
Sonderregelung für Bundeswehr, Bundespolizei und Polizei30
Ermächtigung zur Beauftragung Privater30a
Wahrnehmung der Aufgaben des Bundes31
Beauftragung eines Flughafenkoordinators31a
Beauftragung einer Flugsicherungsorganisation31b
Beauftragung mit der Verwaltung von Freiballonen, Luftsportgeräten und Flugmodellen31c
Allgemeine Regelung der Beauftragung31d
Rückgriff gegen Beauftragten31e
Beauftragung einer Flugsicherungsorganisation, Verordnungsermächtigung31f
Rechtsverordnungen32
Beratender Ausschuss32a
Fluglärmkommission32b
Widerruf bei Zahlungsrückstand32c
Elektronische Veröffentlichungen32d
Zweiter Abschnitt
Haftpflicht und Schlichtung
1. Unterabschnitt
Haftung für Personen und Sachen, die nicht im Luftfahrzeug befördert werden
Schadensersatz33
Mitverschulden34
Schadensersatz bei Tötung35
Schadensersatz bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit; Entschädigung36
Haftungshöchstbeträge37
Geldrente38
Verjährung39
Verwirkung40
Schaden durch mehrere Luftfahrzeuge41
Weitergehende Haftungsvorschriften42
Haftpflichtversicherung43
2. Unterabschnitt
Haftung für Personen und Gepäck, die im Luftfahrzeug befördert werden; Haftung für verspätete Beförderung
Anwendungsbereich44
Haftung für Personenschäden45
Haftung bei verspäteter Personenbeförderung46
Haftung für Gepäckschäden47
Haftung auf Grund sonstigen Rechts48
Luftbeförderung durch mehrere Luftfrachtführer48a
Haftung des vertraglichen und des ausführenden Luftfrachtführers48b
Anzuwendende Vorschriften49
Ausschlussfrist49a
Umrechnung von Rechnungseinheiten49b
Unabdingbarkeit49c
Obligatorische Haftpflichtversicherung50
Subsidiarität der Versicherung des vertraglichen Luftfrachtführers51
(weggefallen)52
3. Unterabschnitt
Haftung für militärische Luftfahrzeuge
Haftung für Schäden außerhalb eines militärischen Luftfahrzeugs53
Haftung für Schäden bei Beförderung in einem militärischen Luftfahrzeug54
4. Unterabschnitt
Gemeinsame Vorschriften für die Haftpflicht
Verhältnis zu sozial- und versorgungsrechtlichen Vorschriften55
Gerichtsstand56
5. Unterabschnitt
Schlichtung
Privatrechtlich organisierte Schlichtung57
Behördliche Schlichtung57a
Gemeinsame Vorschriften57b
Verordnungsermächtigungen57c
Verhältnis zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz57d
Dritter Abschnitt
Straf- und Bußgeldvorschriften
Ordnungswidrigkeiten58
Strafvorschrift59
Strafvorschrift60
(weggefallen)61
Strafvorschrift62
Verwaltungsbehörde63
Vierter Abschnitt
Luftfahrtdateien
Luftfahrzeugregister64
Zentrale Luftfahrerdatei65
Flugbegleiterdatenbank65a
Flugmedizinische Datenbank65b
Flugmedizinische Sachverständige und flugmedizinische Zentren, Anerkennung und Aufsicht65c
Luftfahrer-Eignungsdatei66
Register über Betreiber von unbemannten Fluggeräten66a
Register über zulassungspflichtige unbemannte Fluggeräte66b
Übermittlung von Daten über das Flugsicherungspersonal67
Deliktsregister68
(weggefallen)69
Hauptflugbuch70
Fünfter Abschnitt
Übergangsregelungen
Genehmigungsfiktion für Flugplätze71
Nichtgeltung einzelner Vorschriften des Gesetzes zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr 72
Beauftragung natürlicher Personen73
Anlage
zu § 10b Absatz 1Anlage

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.