Bundessozialgericht
Urt. v. 09.01.1976, Az.: 11 BA 90/75
Zulassung der Revision; Abweichung von einer Entscheidung des BSG; Konkrete Rechtsfrage
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 09.01.1976
- Aktenzeichen
- 11 BA 90/75
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1976, 10748
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
Fundstelle
- SozR 1500 § 160a Nr 21
Amtlicher Leitsatz
Wird als Zulassungsgrund die Abweichung von einer Entscheidung des BSG geltend gemacht, so ist in der Beschwerdebegründung kenntlich zu machen, zu welcher konkreten Rechtsfrage eine Abweichung vorliegt (Anschluß an BSG 18.06.1975 1 BA 31/75). Es ist also anzugeben, welche Rechtsfrage das LSG anders als das BSG entschieden hat.
