Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundessozialgericht
Urt. v. 26.11.1981, Az.: 4 BJ 87/81

Brezeichnung der Tätigkeit; Tätigkeitsmerkmal; Nichtzulassungsbeschwerde; Sachverständigenbeweis

Bibliographie

Gericht
BSG
Datum
26.11.1981
Aktenzeichen
4 BJ 87/81
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1981, 10917
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
SG Karlsruhe 11.04.1980 - S 9 J 2970/78
LSG Stuttgart 19.02.1981 - L 12 J 913/80

Fundstelle

  • SozR 1500 § 160 Nr 45

Amtlicher Leitsatz

1. Eine Tätigkeit ist hinreichend konkret bezeichnet, wenn sie im Zusammenhang mit einer Tarifgruppe benannt wird, für die im Tarif Tätigkeitsmerkmale aufgeführt sind.

2. Die Nichtzulassungsbeschwerde kann auf eine mangelhafte Begründung iS des § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG nur dann gestützt werden, wenn der Antrag auf Sachverständigenbeweis den Erfordernissen des § 403 ZPO entsprochen hat.