Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 08.03.1961, Az.: 4 AZR 71/59
Ärztliche Tauglichkeitsuntersuchung; Bergarbeitern; Beschäftigung unter Tage; Termin in Freizeit; Arbeitszeit
Bibliographie
- Gericht
- BAG
- Datum
- 08.03.1961
- Aktenzeichen
- 4 AZR 71/59
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1961, 10054
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
Fundstellen
- BAGE 11, 25
- BAGE 11, 23 - 28
- DB 1961, 778-779 (Volltext mit amtl. LS)
Amtlicher Leitsatz
Fällt eine bergbaupolizeilich vorgeschriebene, periodisch wiederkehrende ärztliche Tauglichkeitsuntersuchung von unter Tage beschäftigten Bergarbeitern in deren Freizeit, so ist die für die Untersuchung aufgewandte Zeit nicht als Arbeitszeit zu bewerten und zu vergüten.
