Bundessozialgericht
Urt. v. 12.11.1975, Az.: 3/12 RK 10/74
Soldat auf Zeit; Versicherungsfreiheit; Berufsförderung; Beschäftigungsmaßnahme
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 12.11.1975
- Aktenzeichen
- 3/12 RK 10/74
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1975, 10732
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
Fundstelle
- SozR 2200 § 172 Nr 4
Amtlicher Leitsatz
Die Versicherungsfreiheit der Soldaten auf Zeit erstreckt sich nicht auf ein Beschäftigungsverhältnis im Rahmen der Berufsförderung nach dem SVG, auch wenn diese Beschäftigung in der Wehrdienstzeit ausgeübt wird.
