Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 30.01.1985, Az.: 4 AZR 117/83
Einzelhandel-Buchhandel; Anrechnung von Berufsjahren; Verkaufsbuchhandel; Ablösungsprinzip
Bibliographie
- Gericht
- BAG
- Datum
- 30.01.1985
- Aktenzeichen
- 4 AZR 117/83
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1985, 10138
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Verfahrensgang
- vorgehend
- ArbG Detmold 26.05.1982 - 1 Ca 1625/81
- LAG Hamm 03.02.1983 - 9 Sa 951/82
Rechtsgrundlage
Fundstellen
- AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge - Einzelhandel
- EzA § 4 TVG Einzelhandel Nr. 4
Amtlicher Leitsatz
1. Der Verkaufsbuchhandel gehört nach der Auffassung des Wirtschaftslebens und im Sinne der Tarifverträge für den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen zum Einzelhandel.
2. Das sogenannte Ablösungsprinzip, wonach neues Recht altes ersetzt, gilt auch für das Recht der Tarifverträge. Abweichungen von diesem Grundsatz sind möglich, bedürfen jedoch besonderer Bestimmtheit und Deutlichkeit.
