Bundessozialgericht
Urt. v. 09.07.1980, Az.: 12 RK 44/79
Einmalige Zuwendungen; Jahresabschlußvergütung; Berücksichtigung im Lohnzahlungszeitraum
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 09.07.1980
- Aktenzeichen
- 12 RK 44/79
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1980, 10709
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlage
Fundstelle
- SGb 1981, 273
Amtlicher Leitsatz
Einmalige Zuwendungen sind, wenn das Beschäftigungsverhältnis vor Fälligkeit der Zuwendung (hier: einer Jahresabschlußvergütung) geendet hat, beitragsrechtlich in dem Lohnzahlungszeitraum zu berücksichtigen, in dem alle Voraussetzungen erfüllt waren.