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Bundesfinanzhof
Beschl. v. 30.09.2005, Az.: V S 13/05

Voraussetzungen einer Anhörungsrüge; Anhörung bei Verbindung zweier Nichtzulassungsbeschwerden

Bibliographie

Gericht
BFH
Datum
30.09.2005
Aktenzeichen
V S 13/05
Entscheidungsform
Beschluss
Referenz
WKRS 2005, 24848
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Fundstellen

  • AO-StB 2006, 6 (Volltext mit amtl. LS u. Anm.)
  • BB 2005, 2734 (amtl. Leitsatz)
  • BFH/NV 2006, 198-199 (Volltext mit amtl. LS)
  • BStBl II 2006, 75-76 (Volltext mit amtl. LS)
  • DB 2005, VIII Heft 49 (amtl. Leitsatz)
  • DStRE 2006, 61-62 (Volltext mit amtl. LS)
  • DStZ 2006, 10 (Kurzinformation)
  • NJW 2006, 864 (Volltext mit amtl. LS)
  • NJW 2006, XIV Heft 1-2 (Kurzinformation)
  • NWB 2006, 9 (Kurzinformation)

Amtlicher Leitsatz

  1. 1.

    Die Voraussetzungen einer Anhörungsrüge nach § 133a FGO sind nur dargelegt, wenn der Antragsteller die (entscheidungserhebliche) Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt.

  2. 2.

    Das Vorbringen, die angefochtene Entscheidung sei materiell fehlerhaft, erfüllt diese Voraussetzung nicht.

  3. 3.

    Die Beteiligten müssen vor einer Verbindung zweier Nichtzulassungsbeschwerden zu gemeinsamer Entscheidung nicht gehört werden.

Hinweis: Verbundenes Verfahren

Volltext siehe unter:
BFH - 30.09.2005 - AZ: V S 12/05

Hinweis:

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