Bundessozialgericht
Urt. v. 27.04.1977, Az.: 5 RJ 148/76
Facharbeiter; Verweisbarkeit; Zumutbarkeit; Tätigkeit eines Pförtners; Bewährungsaufstieg
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 27.04.1977
- Aktenzeichen
- 5 RJ 148/76
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1977, 10858
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
Fundstellen
- BSGE 44, 10 - 12
- SozR 2200 § 1246 Nr 17
Amtlicher Leitsatz
Die Verrichtung der Tätigkeit eines Pförtners im öffentlichen Dienst, die grundsätzlich nach BAT X entlohnt wird, ist einem Facharbeiter selbst dann nicht zumutbar, wenn sie nach einer gewissen Zeit im Wege des Bewährungsaufstiegs nach BAT IXb entlohnt wird.
