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Bundessozialgericht
Urt. v. 24.11.1990, Az.: 1 BA 45/90

Nichtzulassungsbeschwerde; Form; Verfahrensmangel; Vorinstanz

Bibliographie

Gericht
BSG
Datum
24.11.1990
Aktenzeichen
1 BA 45/90
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1990, 11321
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
SG Berlin 17.08.1989 - S 20 An 1706/87
LSG Berlin 08.02.1990 - L 10 An 73/89

Fundstelle

  • MDR 1991, 477 (Volltext mit amtl. LS)

Amtlicher Leitsatz

Die Nichtzulassungsbeschwerde entspricht nicht der gesetzlich vorgeschriebenen Form, wenn der Beschwerdeführer ein Verhalten der Vorinstanz (hier: Nichtdurchführung einer beantragten Parteivernehmung) als fehlerhaft bezeichnet, das unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt ein Verfahrensmangel sein kann.