Suche

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den neuesten Urteilen in unserer Datenbank zu suchen!

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 04.11.2015, Az.: V ZB 44/15

Berichtigung eines Senatsbeschlusses wegen offenbarer Unrichtigkeit hinsichtlich der Kostenentscheidung

Bibliographie

Gericht
BGH
Datum
04.11.2015
Aktenzeichen
V ZB 44/15
Entscheidungsform
Beschluss
Referenz
WKRS 2015, 30321
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
LG Münster - 06.02.2015 - AZ: 5 T 44/15
nachfolgend
BGH - 08.12.2015 - AZ: V ZB 44/15

Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 4. November 2015 durch die Vorsitzende Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Stresemann, die Richterinnen Dr. Brückner und Weinland, den Richter Dr. Kazele und die Richterin Haberkamp
beschlossen:

Tenor:

Der Senatsbeschluss vom 1. Oktober 2015 wird nach § 319 ZPO wegen offenbarer Unrichtigkeit dahin berichtigt, dass es hinsichtlich der Kostenentscheidung richtig heißen muss:

Die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Auslagen des Betroffenen in allen Instanzen werden dem Landkreis Borken auferlegt.

Stresemann
Brückner
Weinland
Kazele
Haberkamp

Hinweis:

Korrekturbeschluss zu
BGH - 01.10.2015 - V ZB 44/15

Hinweis:

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Drucken