Bundessozialgericht
Urt. v. 14.06.1984, Az.: 1 BJ 72/84
Klärungsfähigkeit
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 14.06.1984
- Aktenzeichen
- 1 BJ 72/84
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1984, 10863
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Verfahrensgang
- vorgehend
- LSG Essen 13.01.1984 - L 3 J 34/82
Rechtsgrundlagen
Fundstellen
- MDR 1985, 84-85 (Volltext mit amtl. LS)
- SozR 1500 § 160 Nr 53
Amtlicher Leitsatz
Hat das Revisionsgericht in einem zurückverweisenden Urteil über eine Rechtsfrage entschieden, so hat diese ungeachtet der gegen die Entscheidung vorgebrachten Einwendungen mangels Klärungsfähigkeit keine grundsätzliche Bedeutung, wenn bei erneuter Befassung mit derselben Streitsache das Revisionsgericht an seine frühere Rechtsauffassung gebunden ist.
