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Bundessozialgericht
Urt. v. 18.02.1981, Az.: 1 RJ 24/80

Erwerbsunfähigkeitrente; Zeitlich unbegrenzte Rentenewährung; Rentenbeginn; Erwerbsunfähigkeit; Behebung der Erwerbsunfähigkeit

Bibliographie

Gericht
BSG
Datum
18.02.1981
Aktenzeichen
1 RJ 24/80
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 1981, 10833
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
SG Mannheim 26.04.1979 - S 3 J 234/77
LSG Stuttgart 21.01.1980 - L 9 J 1560/79 -2

Fundstelle

  • SozR 2200 § 1276 Nr 5

Amtlicher Leitsatz

Begehrt der Versicherte anstelle einer ihm bewilligten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit deren zeitlich unbegrenzte Gewährung, so ist davon auszugehen, daß er im Zeitpunkt des Rentenbeginns erwerbsunfähig gewesen ist, und lediglich zu prüfen bleibt, ob spätestens bei Erteilung des Rentenbescheides begründete Aussicht auf Behebung der Erwerbsunfähigkeit bestanden hat.