Bundessozialgericht
Urt. v. 18.02.1981, Az.: 1 RJ 24/80
Erwerbsunfähigkeitrente; Zeitlich unbegrenzte Rentenewährung; Rentenbeginn; Erwerbsunfähigkeit; Behebung der Erwerbsunfähigkeit
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 18.02.1981
- Aktenzeichen
- 1 RJ 24/80
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1981, 10833
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Verfahrensgang
- vorgehend
- SG Mannheim 26.04.1979 - S 3 J 234/77
- LSG Stuttgart 21.01.1980 - L 9 J 1560/79 -2
Rechtsgrundlagen
Fundstelle
- SozR 2200 § 1276 Nr 5
Amtlicher Leitsatz
Begehrt der Versicherte anstelle einer ihm bewilligten Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit deren zeitlich unbegrenzte Gewährung, so ist davon auszugehen, daß er im Zeitpunkt des Rentenbeginns erwerbsunfähig gewesen ist, und lediglich zu prüfen bleibt, ob spätestens bei Erteilung des Rentenbescheides begründete Aussicht auf Behebung der Erwerbsunfähigkeit bestanden hat.