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Bundesgerichtshof
Urt. v. 29.01.2004, Az.: I ZR 164/01

Geschmacksmuster eines vorbekannter Formenschatzes auf dem Warengebiet der Computergehäuse; Geschmacksmusterrechtliche Ansprüche im Computergehäusebereich; Anforderungen an Beurteilung der Neuheit und Eigentümlichkeit eines Geschmacksmusters; Voraussetzungen für Berücksichtigung des taiwanesischen Marktes bei der Beurteilung der Geschmacksmusterfähigkeit

Bibliographie

Gericht
BGH
Datum
29.01.2004
Aktenzeichen
I ZR 164/01
Entscheidungsform
Urteil
Referenz
WKRS 2004, 11210
Entscheidungsname
[keine Angabe]
ECLI
[keine Angabe]

Verfahrensgang

vorgehend
OLG Düsseldorf - 24.04.2001
LG Düsseldorf

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. April 2001 aufgehoben.

Die Sache wird zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Hinweis: Verbundenes Verfahren
Volltext siehe unter BGH - 29.01.2004 - AZ: I ZR 163/01

Hinweis:

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