Bundessozialgericht
Urt. v. 30.11.1977, Az.: 4 RJ 23/77
Rehabilitationsleistung; Voraussetzungen; Behinderung bei Eintritt in das Erwerbsleben
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 30.11.1977
- Aktenzeichen
- 4 RJ 23/77
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1977, 10896
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
- § 1236 Abs. 1 RVO
- § 1237a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 RVO
Fundstellen
- BSGE 45, 183 - 188
- BB 1978, 259
Amtlicher Leitsatz
An den gesetzlichen Voraussetzungen für eine der Erhaltung der Erwerbsfähigkeit dienende Rehabilitationsleistung (RVO § 1236 Abs 1) - hier: Berufsförderungsmaßnahme in Form des Zuschusses zum Erwerb eines neuen für das Erreichen der Arbeitsstätte erforderlichen Kraftfahrzeugs - fehlt es nicht schon deshalb, weil die Behinderung bereits bei Eintritt in das Erwerbsleben bestand.
