Bundessozialgericht
Urt. v. 10.12.1970, Az.: 5 RJ 441/69
Aufnahme in großmütterlichen Haushalt; Krankenhausaufenthalt der Großmutter; Geplante Fürsorgeübernahme der Mutter
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 10.12.1970
- Aktenzeichen
- 5 RJ 441/69
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1970, 10681
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlagen
Fundstellen
- DB (Beilage) 1971, 8-9 (Volltext)
- SozR Nr 43 zu § 1267 RVO
Amtlicher Leitsatz
Ein in den Haushalt der versicherten Großmutter aufgenommenes Kind ist während eines Krankenhausaufenthalts der Großmutter und eines Lungenheilstättenaufenthalts des Kindes bis zum Tode der Großmutter weiter als in deren Haushalt aufgenommen anzusehen, selbst wenn die Mutter des Kindes wegen des zu erwartenden Todes der Großmutter die Übernahme des Kindes in ihren eigenen Haushalt nach dessen Entlassung aus der Lungenheilstätte beabsichtigt und für diesen Fall bereits Vorbereitungen trifft.
