Bundessozialgericht
Urt. v. 11.11.1971, Az.: 1 RA 63/70
Sozialgerichtsverfahren; Gerichtliche Aufklärungspflicht; Feststellung der Berufsunfähigkeit; Feststellung der Erwerbsunfähigkeit; Ablehnung der Neuuntersuchung; Verweisung auf Gutachten
Bibliographie
- Gericht
- BSG
- Datum
- 11.11.1971
- Aktenzeichen
- 1 RA 63/70
- Entscheidungsform
- Urteil
- Referenz
- WKRS 1971, 10680
- Entscheidungsname
- [keine Angabe]
- ECLI
- [keine Angabe]
Rechtsgrundlage
Fundstelle
- SozR Nr 55 zu § 103 SGG
Amtlicher Leitsatz
Zur Aufklärungspflicht des Tatsachengerichts nach SGG § 103, wenn der Versicherte eine erneute Untersuchung zur Feststellung seiner Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit ablehnt und auf ärztliche Gutachten in Versorgungs- und Strafakten sowie auf Äußerungen seiner behandelnden Ärzte verweist.
