ThürWG,TH - Wassergesetz

Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürWG
Gliederungs-Nr.: 52-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer 
  
Gewässer1
Begriffsbestimmungen2
Gewässereinteilung3
Eigentumsverhältnisse4
Uferlinie5
Eigentumsgrenzen6
Verlandung7
Überflutung8
Uferabriss9
Bildung eines neuen Gewässerbettes10
Entschädigung, Wiederherstellung11
Verlassenes Gewässerbett, Inseln12
Kreis- und Gemeindegrenzen13
Duldungspflicht des Eigentümers14
Benutzungen15
Benutzungsbedingungen und Auflagen16
Erlaubnis17
Zulassungsvoraussetzungen18
Erlaubnisfreiheit19
Gehobene Erlaubnis20
Bewilligung21
Einwendungen im Bewilligungsverfahren22
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge23
Ausgleich von Rechten und Befugnissen24
Anpassungsmaßnahmen25
Verzicht26
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis27
Wasserschutzgebiete28
Wasservorbehaltsgebiete29
Vorbeugender Gewässerschutz30
  
Zweiter Abschnitt 
Bewirtschaftung von Gewässern 
  
Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten31
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan32
Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans33
Verzeichnis der Schutzgebiete34
Fristen35
(aufgehoben)36
  
Zweiter Teil 
Besondere Bestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer 
  
Gemeingebrauch37
Eigentümergebrauch38
Benutzung zu Zwecken der Fischerei39
Schiff- und Floßfahrt40
(aufgehoben)41
  
Zweiter Abschnitt 
Stauanlagen 
  
Stauanlagen42
(aufgehoben)43
(aufgehoben)44
(aufgehoben)45
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen46
Unbefugtes Aufstauen und Ablassen47
  
Dritter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für Grundwasser 
  
Bewirtschaftung des Grundwassers48
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung49
Erdaufschlüsse50
  
Vierter Abschnitt 
Heilquellen 
  
Staatlich anerkannte Heilquellen51
Heilquellenschutzgebiete52
Besondere Pflichten53
  
Dritter Teil 
Anlagen 
  
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen54
Anpassung an die Regeln der Technik55
Abwasserbehandlungsanlagen56
  
Vierter Teil 
Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung 
  
Erster Abschnitt 
Abwasserbeseitigung 
  
Abwasser57
Abwasserbeseitigungspflicht58
Abwasserbeseitigungskonzept58a
Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen59
Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen60
  
Zweiter Abschnitt 
Wasserversorgung 
  
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung61
Sparsamer Umgang mit Wasser62
Fernwasserversorgung63
Rohwasserbereitstellung64
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle65
Unterrichtung66
  
Fünfter Teil 
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche 
  
Erster Abschnitt 
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer 
  
Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes67
Unterhaltungspflichtige68
Beseitigungspflicht des Verantwortlichen69
Ausbaupflicht70
Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen71
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung72
Planfeststellung und Plangenehmigung73
  
Zweiter Abschnitt 
Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen 
  
Unterhaltung der Deiche74
Unterhaltungslast für Deiche75
Entscheidung in Streitfällen76
Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche77
  
Sechster Teil 
Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz 
  
Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche78
Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude79
Überschwemmungsgebiete80
Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete80a
Genehmigung in Überschwemmungsgebieten81
Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten82
Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten82a
Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser83
  
Siebenter Teil 
Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr 
  
Gewässeraufsicht84
Besondere Pflichten im Interesse der Gewässeraufsicht85
Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen86
Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen87
Gewässerschau, Schaukommission88
Wassergefahr89
Gemeindlicher Wasserwehrdienst90
Warn- und Alarmdienst91
  
Achter Teil 
Zwangsrechte, Entschädigung, Ausgleich 
  
Erster Abschnitt 
Zwangsrechte 
  
Gewässerkundliche Maßnahmen92
Verändern oberirdischer Gewässer93
Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke94
Durchleiten von Wasser und Abwasser95
Mitbenutzung von Anlagen96
Enteignungsrecht97
Einschränkende Bestimmungen98
Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens99
Entschädigungspflicht100
  
Zweiter Abschnitt 
Entschädigung, Ausgleich 
  
Entschädigung101
Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen102
  
Neunter Teil 
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben 
  
Erster Abschnitt 
Zuständigkeit 
  
Wasserbehörden103
Technische Fachbehörden104
Zuständige Wasserbehörde105
(aufgehoben)106
Sachverständige107
  
Zweiter Abschnitt 
Allgemeine Verfahrensbestimmungen 
  
Verwaltungsverfahren108
Einwendungen privatrechtlicher Natur109
Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen110
Sicherheitsleistung111
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung112
Datenverarbeitung113
Verfahrenskosten114
  
Dritter Abschnitt 
Verfahren für die Planfeststellung, für die Bewilligung und gehobene Erlaubnis 
  
Verfahrensvorschriften115
  
Vierter Abschnitt 
Andere Verfahren 
  
Ausgleichsverfahren116
Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete117
Beschneiungsanlagen118
  
Fünfter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben 
  
Koordinierung der Verfahren118a
Antragsunterlagen118b
Mindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung118c
Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung118d
Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen118e
Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung118f
Vorhandene Benutzungen und Indirekteinleitungen118g
  
Sechster Abschnitt 
Entschädigung und Ausgleich 
  
Einigung, Festsetzungsbescheid119
Vollstreckung120
Rechtsweg121
Ausgleich122
  
Siebenter Abschnitt 
Wasserbuch 
  
Eintragung in das Wasserbuch123
Einsicht124
  
Achter Abschnitt 
Wasserwirtschaftliche Planungen 
  
(aufgehoben)125
(aufgehoben)126
  
Zehnter Teil 
Straf-, Bußgeld- und Schlussbestimmungen 
  
Erster Abschnitt 
Straf- und Bußgeldbestimmungen 
  
(aufgehoben)127
Ordnungswidrigkeiten128
  
Zweiter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Alte Rechte und alte Befugnisse129
Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete130
Heilquellenschutz131
Einschränkung von Grundrechten132
Anhängige Verfahren133
Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatlicher Vereinbarungen134
Gleichstellungsbestimmung135
(Inkrafttreten)136
  
Anlagen 
  
Verzeichnis der Gewässer erster OrdnungAnlage 1
Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in ThüringenAnlage 2
BewirtschaftungspläneAnlage 3
Schutzgebiete nach § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 2Anlage 4
Verzeichnis der Talsperren des LandesAnlage 5
Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unterhaltungslast des LandesAnlage 6
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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