Thüringer Wassergesetz (ThürWG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009 (GVBl. S. 648)

Außer Kraft am 8. Juni 2019 durch Artikel 12 Satz 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74) ⁽¹⁾

Inhaltsübersicht⁽²⁾	§§

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Gewässer

Gewässer	1
Begriffsbestimmungen	2
Gewässereinteilung	3
Eigentumsverhältnisse	4
Uferlinie	5
Eigentumsgrenzen	6
Verlandung	7
Überflutung	8
Uferabriss	9
Bildung eines neuen Gewässerbettes	10
Entschädigung, Wiederherstellung	11
Verlassenes Gewässerbett, Inseln	12
Kreis- und Gemeindegrenzen	13
Duldungspflicht des Eigentümers	14
Benutzungen	15
Benutzungsbedingungen und Auflagen	16
Erlaubnis	17
Zulassungsvoraussetzungen	18
Erlaubnisfreiheit	19
Gehobene Erlaubnis	20
Bewilligung	21
Einwendungen im Bewilligungsverfahren	22
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge	23
Ausgleich von Rechten und Befugnissen	24
Anpassungsmaßnahmen	25
Verzicht	26
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis	27
Wasserschutzgebiete	28
Wasservorbehaltsgebiete	29
Vorbeugender Gewässerschutz	30

Zweiter Abschnitt
Bewirtschaftung von Gewässern

Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten	31
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan	32
Information und Anhörung der Öffentlichkeit bei der Erstellung des Bewirtschaftungsplans	33
Verzeichnis der Schutzgebiete	34
Fristen	35
(aufgehoben)	36

Zweiter Teil
Besondere Bestimmungen

Erster Abschnitt
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer

Gemeingebrauch	37
Eigentümergebrauch	38
Benutzung zu Zwecken der Fischerei	39
Schiff- und Floßfahrt	40
(aufgehoben)	41

Zweiter Abschnitt
Stauanlagen

Stauanlagen	42
(aufgehoben)	43
(aufgehoben)	44
(aufgehoben)	45
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen	46
Unbefugtes Aufstauen und Ablassen	47

Dritter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für Grundwasser

Bewirtschaftung des Grundwassers	48
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung	49
Erdaufschlüsse	50

Vierter Abschnitt
Heilquellen

Staatlich anerkannte Heilquellen	51
Heilquellenschutzgebiete	52
Besondere Pflichten	53

Dritter Teil
Anlagen

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen	54
Anpassung an die Regeln der Technik	55
Abwasserbehandlungsanlagen	56

Vierter Teil
Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung

Erster Abschnitt
Abwasserbeseitigung

Abwasser	57
Abwasserbeseitigungspflicht	58
Abwasserbeseitigungskonzept	58a
Genehmigungspflicht für das Einleiten in Abwasseranlagen	59
Betrieb, Eigenkontrolle und Überwachung der Abwasseranlagen	60

Zweiter Abschnitt
Wasserversorgung

Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung	61
Sparsamer Umgang mit Wasser	62
Fernwasserversorgung	63
Rohwasserbereitstellung	64
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle	65
Unterrichtung	66

Fünfter Teil
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer, Deiche

Erster Abschnitt
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer

Herstellung und Erhaltung eines naturnahen Gewässerzustandes	67
Unterhaltungspflichtige	68
Beseitigungspflicht des Verantwortlichen	69
Ausbaupflicht	70
Kostenbeteiligung zugunsten der Unterhaltungs- und Ausbaupflichtigen	71
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung	72
Planfeststellung und Plangenehmigung	73

Zweiter Abschnitt
Verpflichtung und Umfang der Unterhaltung von Deichen

Unterhaltung der Deiche	74
Unterhaltungslast für Deiche	75
Entscheidung in Streitfällen	76
Besondere Pflichten zum Schutze und zur Unterhaltung der Deiche	77

Sechster Teil
Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz

Schutz der oberirdischen Gewässer, der Ufer und der Uferbereiche	78
Genehmigung für bauliche Anlagen und Gebäude	79
Überschwemmungsgebiete	80
Vorläufige Sicherung; überschwemmungsgefährdete Gebiete	80a
Genehmigung in Überschwemmungsgebieten	81
Zusätzliche Maßnahmen in Überschwemmungsgebieten	82
Hochwasserschutzpläne; Kooperation in Flussgebietseinheiten	82a
Maßnahmen bei wild abfließendem Wasser	83

Siebenter Teil
Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr

Gewässeraufsicht	84
Schadensersatz im Rahmen der Gewässeraufsicht	85
Verwaltungskosten bei Überwachung von Abwassereinleitungen	86
Sanierung von Gewässer- und Bodenverunreinigungen	87
Gewässerschau, Schaukommission	88
Wassergefahr	89
Gemeindlicher Wasserwehrdienst	90
Warn- und Alarmdienst	91

Achter Teil
Zwangsrechte, Entschädigung, Ausgleich

Erster Abschnitt
Zwangsrechte

Gewässerkundliche Maßnahmen	92
Verändern oberirdischer Gewässer	93
Anschluss von Stauanlagen an fremde Grundstücke	94
Durchleiten von Wasser und Abwasser	95
Mitbenutzung von Anlagen	96
Enteignungsrecht	97
Einschränkende Bestimmungen	98
Vorbereitung und Durchführung des Vorhabens	99
Entschädigungspflicht	100

Zweiter Abschnitt
Entschädigung, Ausgleich

Entschädigung	101
Ausgleichspflicht für erhöhte Anforderungen	102

Neunter Teil
Zuständigkeits- und Verfahrensbestimmungen, besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben

Erster Abschnitt
Zuständigkeit

Wasserbehörden	103
Technische Fachbehörden	104
Zuständige Wasserbehörde	105
(aufgehoben)	106
Sachverständige	107

Zweiter Abschnitt
Allgemeine Verfahrensbestimmungen

Verwaltungsverfahren	108
Einwendungen privatrechtlicher Natur	109
Verfahren bei wasserrechtlichen Entscheidungen	110
Sicherheitsleistung	111
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung	112
(weggefallen)	113
Verfahrenskosten	114

Dritter Abschnitt
Verfahren für die Planfeststellung, für die Bewilligung und gehobene Erlaubnis

Verfahrensvorschriften	115

Vierter Abschnitt
Andere Verfahren

Ausgleichsverfahren	116
Wasser- und Heilquellenschutzgebiete, Überschwemmungsgebiete	117
Beschneiungsanlagen	118

Fünfter Abschnitt
Besondere Bestimmungen für industrielle Vorhaben

Koordinierung der Verfahren	118a
Antragsunterlagen	118b
Mindestinhalt der Erlaubnis oder Genehmigung	118c
Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis und Genehmigung	118d
Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen	118e
Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung	118f
Vorhandene Benutzungen und Indirekteinleitungen	118g

Sechster Abschnitt
Entschädigung und Ausgleich

Einigung, Festsetzungsbescheid	119
Vollstreckung	120
Rechtsweg	121
Ausgleich	122

Siebenter Abschnitt
Wasserbuch

Eintragung in das Wasserbuch	123
Einsicht	124

Achter Abschnitt
Wasserwirtschaftliche Planungen

(aufgehoben)	125
(aufgehoben)	126

Zehnter Teil
Straf-, Bußgeld- und Schlussbestimmungen

Erster Abschnitt
Straf- und Bußgeldbestimmungen

(aufgehoben)	127
Ordnungswidrigkeiten	128

Zweiter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Alte Rechte und alte Befugnisse	129
Trinkwasservorbehalts-, Trinkwasserschutz- und Hochwassergebiete	130
Heilquellenschutz	131
Einschränkung von Grundrechten	132
Anhängige Verfahren	133
Umsetzung des Rechts der Europäischen Gemeinschaft und zwischenstaatlicher Vereinbarungen	134
Gleichstellungsbestimmung	135
(Inkrafttreten)	136

Anlagen

Verzeichnis der Gewässer erster Ordnung	Anlage 1
Einzugsgebiete und Flussgebietseinheiten in Thüringen	Anlage 2
Bewirtschaftungspläne	Anlage 3
Schutzgebiete nach § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 2	Anlage 4
Verzeichnis der Talsperren des Landes	Anlage 5
Verzeichnis der Deiche und Hochwasserschutzanlagen in der Unterhaltungslast des Landes	Anlage 6

(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 33 Absatz 4 und § 78 des Gesetzes vom 28. Mai 2019 (GVBl. S. 74)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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