§ 80 ThürWG, Überschwemmungsgebiete

§ 80 ThürWG
Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Landesrecht Thüringen

Sechster Teil – Sicherung des Wasserabflusses; Gewässer- und Hochwasserschutz

Titel: Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürWG
Gliederungs-Nr.: 52-1
Normtyp: Gesetz

(1) Die Wasserbehörde informiert die zuständigen staatlichen Stellen und die Bevölkerung in von Hochwasser betroffenen Gebieten über Hochwassergefahren, geeignete Vorsorgemaßnahmen und Verhaltensregeln.

(2) Die Wasserbehörde bestimmt durch Rechtsverordnung die Gewässer oder Gewässerabschnitte, bei denen durch Hochwasser nicht nur geringfügige Schäden entstanden oder zu erwarten sind. Die Rechtsverordnung ist anzupassen, wenn neuere Erkenntnisse über Hochwassergefahren dies erfordern.

(3) Die Wasserbehörde setzt für Gewässer oder Gewässerabschnitte, bei denen durch Hochwasser nicht nur geringfügige Schäden entstanden oder zu erwarten sind, durch Rechtsverordnung das Überschwemmungsgebiet fest. Bei der Festsetzung sind mindestens die Gebiete zu berücksichtigen, in denen statistisch einmal in 100 Jahren ein Hochwasserereignis zu erwarten ist.

(4) Auf die nach bisherigem Recht festgelegten Hochwassergebiete und Überschwemmungsgebiete finden die für Überschwemmungsgebiete im Sinne von § 31b Abs. 2 Satz 3 und 4 WHG geltenden Bestimmungen entsprechende Anwendung. Das Gleiche gilt für das in Arbeitskarten der Wasserbehörde dargestellte Gebiet, das bei Hochwasser überschwemmt wird, bis längstens 10. Mai 2012.

(5) Die Rechtsverordnungen nach Absatz 3 können für landwirtschaftlich genutzte und sonstige Flächen Bestimmungen

  1. 1.

    zur zeitlichen Begrenzung des Einsatzes Von Dünge- und Pflanzenschutzmitteln über die gute fachliche Praxis der landwirtschaftlichen Bodennutzung hinaus,

  2. 2.

    zum Bewuchs mit ausgesäten Kulturpflanzen im Uferbereich nach § 78 Abs. 2 Satz 1 und

  3. 3.

    zur Lagerung und Ablagerung von nichtauftriebssicheren Gegenständen, abschwemmbaren Stoffen und Materialien, die den Hochwasserabfluss behindern können

enthalten, die mögliche Erosionen oder erheblich nachteilige Auswirkungen auf Gewässer, insbesondere durch Schadstoffeinträge, vermeiden oder verringern. § 82 bleibt unberührt.

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