LWO,SL - Landeswahlordnung

Landeswahlordnung (LWO)
Landesrecht Saarland
Titel: Landeswahlordnung (LWO)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: LWO
Gliederungs-Nr.: 111-1-1
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. August 2016 (Amtsbl. I S. 742, 878)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Wahlorgane 
  
Landeswahlleiterin, Landeswahlleiter und Kreiswahlleiterinnen, Kreiswahlleiter1
Bildung der Wahlausschüsse2
Tätigkeit der Wahlausschüsse3
Wahlvorsteherin, Wahlvorsteher und Wahlvorstand4
Briefwahlvorsteherin, Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand5
Beweglicher Wahlvorstand6
Ehrenämter7
Auslagenersatz für Inhaberinnen und Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld8
  
Zweiter Abschnitt 
Wahlbezirke 
  
Allgemeine Wahlbezirke9
Sonderwahlbezirke10
  
Dritter Abschnitt 
Wählerverzeichnis 
  
Wählerverzeichnis11
Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis12
Benachrichtigung der Wahlberechtigten13
Bekanntmachung und Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis14
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde15
Berichtigung des Wählerverzeichnisses16
Abschluss des Wählerverzeichnisses17
  
Vierter Abschnitt 
Wahlscheine 
  
Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins18
Wahlscheinanträge19
Erteilung von Wahlscheinen, Vermerk im Wählerverzeichnis20
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen21
  
Fünfter Abschnitt 
Wahlvorschläge 
  
Einreichung der Wahlvorschläge22
Inhalt und Form der Wahlvorschläge23
Zurücknahme von Wahlvorschlägen24
Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge25
Zulassung der Kreiswahlvorschläge26
Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses27
Vorprüfung und Zulassung der Landeswahlvorschläge28
Veröffentlichung der Wahlvorschläge29
  
Sechster Abschnitt 
Wahlvorbereitungen 
  
Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl30
Wahlräume31
Ausstattung der Wahlräume32
Wahlurnen33
Wahlbekanntmachung der Gemeindewahlleiterin oder des Gemeindewahlleiters34
Ausstattung des Wahlvorstandes35
  
Siebter Abschnitt 
Wahlhandlung 
  
Eröffnung der Wahlhandlung36
Öffentlichkeit und Ordnung im Wahlraum37
Stimmabgabe38
Stimmabgabe behinderter Wählerinnen und Wähler39
(aufgehoben)40
Stimmabgabe von Inhaberinnen und Inhabern eines Wahlscheins41
Schluss der Wahlhandlung42
Wahl in Sonderwahlbezirken43
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen44
Stimmabgabe in Klöstern45
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten46
(aufgehoben)47
Briefwahl48
  
Achter Abschnitt 
Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse 
  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk49
Zählung der Wählerinnen und Wähler50
Zählung der Stimmen51
Bekanntgabe des Wahlergebnisses52
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse53
Wahlniederschrift54
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen55
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses56
Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses57
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in der Gemeinde58
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis59
Ermittlung und Feststellung des Gesamtwahlergebnisses60
Bekanntmachung des Gesamtwahlergebnisses61
Benachrichtigung der Gewählten62
  
Neunter Abschnitt 
Nachwahl, Wiederholungswahl 
  
Nachwahl63
Wiederholungswahl64
  
Zehnter Abschnitt 
Sonstige Vorschriften 
  
Sicherung der Wahlunterlagen65
Vernichtung von Wahlunterlagen66
Inkrafttreten67
  
Anlagen 
  
(aufgehoben)Anlage 1
WahlbenachrichtigungAnlage 2
WahlscheinantragAnlage 3
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von WahlscheinenAnlage 4
Beurkundung des Abschlusses des WählerverzeichnissesAnlage 5
WahlscheinAnlage 6
StimmzettelAnlage 7
Stimmzettelumschlag für die BriefwahlAnlage 8
WahlbriefumschlagAnlage 9
Merkblatt zur BriefwahlAnlage 10
Kreiswahlvorschlag/LandeswahlvorschlagAnlage 11
Formblatt für eine UnterstützungsunterschriftAnlage 12
ZustimmungserklärungAnlage 13
Bescheinigung der WählbarkeitAnlage 14
Niederschrift über die Mitgliederversammlung/VertreterversammlungAnlage 15
Versicherung an Eides stattAnlage 16
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses/Landeswahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten WahlvorschlägeAnlage 17
WahlbekanntmachungAnlage 18
SchnellmeldungAnlage 19
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Wahl im WahlbezirkAnlage 20
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der BriefwahlAnlage 21
Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Landtag des SaarlandesAnlage 22
Niederschrift über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Landtag des SaarlandesAnlage 23
Niederschrift über die Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Landtag des SaarlandesAnlage 24

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