HBKG,HE - Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - HBKG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HBKG
Gliederungs-Nr.: 312-12
gilt ab: 03.12.2013
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2014 S. 26 vom 28.01.2014

In der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Januar 2014 (GVBl. I S. 26)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Aufgaben und Organisation des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes 
  
Zweck und Anwendungsbereich1
Aufgabenträger2
Aufgaben der Gemeinden3
Aufgaben der Landkreise4
Aufgaben des Landes5
  
Zweiter Abschnitt 
Brandschutz und Allgemeine Hilfe 
  
Erster Titel 
Aufgaben und Organisation der Feuerwehren 
  
Aufgabenbereich6
Aufstellung der Gemeindefeuerwehren7
Jugendfeuerwehren, Kindergruppen, Nachwuchsgewinnung8
  
Zweiter Titel 
Feuerwehrangehörige 
  
Hauptamtliche Feuerwehrangehörige9
Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige10
Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen11
  
Dritter Titel 
Leitung 
  
Leitung der Gemeindefeuerwehr12
Kreisbrandinspektoren, Kreisbrandmeister13
  
Vierter Titel 
Nichtöffentliche Feuerwehren 
  
Werkfeuerwehren14
  
Fünfter Titel 
Vorbeugender Brandschutz 
  
Gefahrenverhütungsschau15
Zuständigkeit16
Brandsicherheitsdienst17
Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und Selbsthilfe18
  
Sechster Titel 
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und Organisationen in der Allgemeinen Hilfe 
  
Mitwirkung und Aufgaben der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und der Organisationen19
  
Siebter Titel 
Abwehrender Brandschutz und Allgemeine Hilfe 
  
Gesamteinsatzleitung20
Befugnisse der Gesamteinsatzleitung21
Nachbarliche Hilfe22
Brandschutz und Allgemeine Hilfe auf Verkehrswegen23
  
Dritter Abschnitt 
Katastrophenschutz 
  
Erster Titel 
Organisation des Katastrophenschutzes 
  
Begriff der Katastrophe24
Katastrophenschutzbehörden25
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes26
Mitwirkung öffentlicher und privater Einheiten und Einrichtungen27
Mitwirkung von Dienststellen28
  
Zweiter Titel 
Maßnahmen des Katastrophenschutzes 
  
Vorbereitende Maßnahmen29
Katastrophenschutzstab30
Katastrophenschutzpläne31
Katastrophenschutzübungen32
Abwehrende Maßnahmen33
Feststellung des Katastrophenfalles34
Warnung der Bevölkerung34a
Besondere Zuständigkeiten35
  
Dritter Titel 
Gesundheitswesen 
  
Zusammenarbeit im Gesundheitswesen36
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe37
  
Vierter Titel 
Helferinnen und Helfer 
  
Allgemeines38
Rechtsverhältnisse39
Haftung für Schäden40
  
Vierter Abschnitt 
Technische Einsatzleitung und Führungsorganisation 
  
Technische Einsatzleitung41
Befugnisse der technischen Einsatzleitung42
Führungsorganisation43
  
Fünfter Abschnitt 
Pflichten der Bevölkerung 
  
Gefahrenmeldung44
Vorsorgepflicht der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken45
Duldungspflichten der Eigentümerinnen und Eigentümer sowie der Besitzerinnen und Besitzer von Grundstücken46
Pflichten einer Betreiberin oder eines Betreibers einer Anlage mit besonderem Gefahrenpotenzial47
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen48
Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen48a
Hilfeleistungspflichten49
Entschädigung50
  
Sechster Abschnitt 
Ergänzende Bestimmungen, Aufsicht, Kosten 
  
Erster Titel 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Pflichten der am Einsatzort Anwesenden51
Ausschluss der Heranziehung für militärische und polizeiliche Aufgaben52
Landesfeuerwehrschule53
Leitstellen54
Datenschutz55
Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz56
Übungen57
  
Zweiter Titel 
Aufsicht 
  
Aufsichtsbefugnisse im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe58
Aufsichtsbefugnisse im Katastrophenschutz59
  
Dritter Titel 
Kosten 
  
Kostenpflicht60
Kostenersatz der Feuerwehren61
Kostenersatz bei einer Katastrophe62
Feuerschutzsteuer63
  
Siebter Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Einschränkung von Grundrechten64
Bußgeldvorschriften65
Gemeindefreie Grundstücke66
Übergangsbestimmungen67
(aufgehoben)68
Ermächtigungen69
Inkrafttreten70

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