Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG)

Landesrecht Saarland

Titel: Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG)

Normgeber: Saarland

Amtliche Abkürzung: SBKG

Gliederungs-Nr.: 2131-1

Normtyp: Gesetz

Gesetz über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG)

Vom 29. November 2006 (Amtsbl. S. 2207) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1111)

Inhaltsübersicht ⁽²⁾	§§

Abschnitt 1
Aufgaben und Organisation des Brandschutzes, der Technischen Hilfe und des Katastrophenschutzes

Zweck und Anwendungsbereich	1
Aufgabenträger	2
Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Technischen Hilfe	3
Aufgaben der Landkreise, des Regionalverbandes Saarbrücken und der Landeshauptstadt Saarbrücken im Brandschutz, in der Technischen Hilfe und im Katastrophenschutz	4
Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Technischen Hilfe und im Katastrophenschutz	5
Landesbeirat für Brandschutz, Technische Hilfe und Katastrophenschutz	6

Abschnitt 2
Die Feuerwehren

Aufgaben der Feuerwehren	7
Arten der Feuerwehren	8
Feuerwehrverbände	9
Brandschutzsatzung	10
Freiwillige Feuerwehr	11
Pflichtfeuerwehr	12
Berufsfeuerwehr	13
Werkfeuerwehr	14
Überörtliche Hilfe, Unterstützung	15

Abschnitt 3
Katastrophenschutz

Außergewöhnliche Einsatzlage, Großschadenslage, Katastrophe	16
Katastrophenschutzbehörden	17
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes	18
Mitwirkung im Katastrophenschutz	19
Vorbereitende Maßnahmen und Nachbereitung	20
Bewältigung von außergewöhnlichen Einsatzlagen, Großschadenslagen und Katastrophen	21
Nachbarschaftshilfe, Einsatz bei außergewöhnlichen Einsatzlagen, Auswärtiger Einsatz, Einsatz im Ausland, Amtshilfe	22

Abschnitt 4
Helfer und Helferinnen im Katastrophenschutz

Allgemeines	23
Dienst im Katastrophenschutz	24

Abschnitt 5
Rechtsverhältnisse der aktiven ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sowie der Helfer und Helferinnen im Katastrophenschutz

Freistellung, Lohnfortzahlung, Verdienstausfall	25
Haftung für Schäden	26

Abschnitt 6
Einsatzleitung und Führungsorganisation

Einsatzleitung im Brandschutz und in der Technischen Hilfe	27
Leitung der Abwehrmaßnahmen im Katastrophenschutz	28

Abschnitt 7
Aufsicht

Aufsichtsbehörden im Brandschutz und in der Technischen Hilfe	29
Landesbrandinspekteur, Landesbrandinspekteurin	30
Brandinspekteur, Brandinspekteurin	31
Aufsichtsbefugnisse im Katastrophenschutz	32

Abschnitt 8
Vorbeugender Gefahrenschutz

Verhütung von Gefahren	33
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen	34
Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen	34a
Gefahrenverhütungsschau	35
Sicherheitswache	36
Aufklärung und Selbsthilfe	37

Abschnitt 9
Pflichten der Bevölkerung

Gefahrenmeldung	38
Hilfeleistungspflichten	39
Duldungspflichten	40
Entschädigungen	41

Abschnitt 10
Gesundheitsbereich

Mitwirkung des Gesundheitswesens	42
Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe	43

Abschnitt 11
Kostenregelung

Kostenträger im Brandschutz und in der Technischen Hilfe	44
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege	44a
Kostenersatz bei Einsatz der Feuerwehr	45
Kostenträgerschaft	46
Kostenersatz bei einer Großschadenslage oder einer Katastrophe	47
Feuerschutzsteuer	48

Abschnitt 12
Ergänzende Bestimmungen

Ausbildung, Fortbildung und Übungen	49
Feuerwehrschule des Saarlandes	50
Integrierte Leitstelle	51
Datenschutz	52

Abschnitt 13
Schlussvorschriften

Zuständigkeiten anderer Behörden	53
Ermächtigungen	54
Einschränkung von Grundrechten	55
Ordnungswidrigkeiten	56
Übergangsregelungen	57
Inkrafttreten	58

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes Nr. 1607 zur Neuordnung des Brand- und Katastrophenschutzrechts im Saarland vom 29. November 2006 (Amtsbl. S. 2207)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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