Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG)

Vom 13. Oktober 2021 (Amtsbl. I S. 2547) ⁽¹⁾ ⁽²⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. September 2023 (Amtsbl. I S. 836)

Inhaltsübersicht	§§

Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften

Geltungsbereich	1
Regelung durch Gesetz	2
Anspruch auf Besoldung	3
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit	4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern	5
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung	6
Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen	7
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung	8
Kürzung der Besoldung beim Bezug von Übergangsgeld, Ruhegehalt und Versorgung für Hinterbliebene nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments	9
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst	10
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung	11
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht	12
Rückforderung von Bezügen	13
Ausgleichszulagen	14
Anpassung der Besoldung	15
Dienstlicher Wohnsitz	16
Aufwandsentschädigungen und Geldzuwendungen	17
Sachbezüge	18
Sonstige Zuwendungen	19
Zahlungsweise	20

Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen

Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze

Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung	21
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt	22
Ernennung und Einweisung in die Planstelle	23

Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte

Besoldungsordnungen A und B	24
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände	25
Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte	26
Eingangsamt für Beamtinnen und Beamte in besonderen Laufbahnen	27
Beförderungsämter	28
Obergrenzen für Beförderungsämter	29
Bemessung des Grundgehalts	30
Öffentlich-rechtliche Dienstherren	31
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten	32

Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter an Hochschulen sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

Besoldungsordnung W	33
Leistungsbezüge	34
Vergaberahmen für den Bereich der künstlerischen Hochschulen	35
Forschungs- und Lehrzulage	36
Verordnungsermächtigung	37

Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte

Besoldungsordnung R	38
Bemessung des Grundgehalts	39

Abschnitt III
Familienzuschlag

Grundlagen des Familienzuschlags	40
Stufen des Familienzuschlags	41
Änderung des Familienzuschlags	42

Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen

Amtszulagen und Stellenzulagen	43
Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte	44
Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen	45
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen	46
Zulagen für besondere Erschwernisse	47
Mehrarbeitsvergütung	48
Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Vertretungskörperschaften und ihrer Ausschüsse	49
Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst	50
Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher	51
Andere Zulagen und Vergütungen	52

Abschnitt V
Auslandsbesoldung

Auslandsbesoldung	53

Abschnitt VI
Anwärterbezüge

Anwärterbezüge	54
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung	55
Anwärtergrundbetrag	56
Anwärtersonderzuschläge	57
Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter	58
Anrechnung anderer Einkünfte	59
Kürzung der Anwärterbezüge	60

Abschnitt VII
Vermögenswirksame Leistungen

Vermögenswirksame Leistungen	61
Höhe der vermögenswirksamen Leistungen	62
Verfahren	63

Abschnitt VIII
Sonstige Leistungen

Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit	64
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit	65

Abschnitt IX
Übergangs- und Schlussvorschriften

Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen	66
Übergangsregelung zum Erfahrungsdienstalter	67
Übergangsregelung zum Familienzuschlag	68
Übergangsregelung zu Ausgleichszulagen	69
Übergangsregelung zur Neuregelung der Auslandsbesoldung	70
Übergangsregelungen aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes	71
Weitergeltung von Vorschriften	72

Anlagen

Besoldungsordnungen A und B	Anlage I
Besoldungsordnung W	Anlage II
Besoldungsordnung R	Anlage III
Grundgehaltssätze	Anlage IV
Familienzuschlag	Anlage V
Anwärtergrundbeträge	Anlage VI
Zulagen	Anlage VII

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes Nr. 2042 zur Neuregelung des Beamtenbesoldungs- und -versorgungsrechts im Saarland vom 13. Oktober 2021 (Amtsbl. I S. 2547)

(2) Red. Anm.:

Soweit in landesrechtlichen Gesetzen und Verordnungen auf Vorschriften oder Bezeichnungen verwiesen wird, die durch das Gesetz vom 13. Oktober 2021 (Amtsbl. I S. 2547) geändert oder außer Kraft gesetzt worden sind, treten nach Artikel 13 des vorgenannten Gesetzes an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder Bezeichnungen dieses Gesetzes.

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