NLWO,NI - Niedersächsische Landeswahlordnung

Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsische Landeswahlordnung (NLWO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NLWO
Referenz: 11210010600000

Vom 1. November 1997 (Nds. GVBl. S. 437, 1998 S. 14 - VORIS 11210 01 06 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. April 2012 (Nds. GVBl. S. 82)

- Anlagen hier nicht wiedergegeben -

Aufgrund des §§ 55 Abs. 1 des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) in der Fassung vom 5. August 1997 (Nds. GVBl. S. 379) wird verordnet:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Teil 
Wahlorgane 
  
Landeswahlleiterin oder Landeswahlleiter1
Kreiswahlleiterin oder Kreiswahlleiter2
Bildung der Wahlausschüsse3
Tätigkeit der Wahlausschüsse4
Wahlvorstand5
Beweglicher Wahlvorstand6
Neubesetzung von Wahlämtern7
Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern8
  
Zweiter Teil 
Vorbereitung der Wahl (Zu den §§ 4, 5, 11 und 14 bis 23 NLWG) 
  
1. Abschnitt 
Wahlbezirke (Zu § 11 NLWG) 
  
Allgemeine Wahlbezirke9
Sonderwahlbezirke10
  
2. Abschnitt 
Wählerverzeichnis (Zu den §§ 4 und 5 NLWG) 
  
Führung des Wählerverzeichnisses11
Eintragung der Wahlberechtigten12
Benachrichtigung der Wahlberechtigten13
Bekanntmachung über die Einsichtnahmefrist in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen14
Einsichtnahme in das Wählerverzeichnisses15
Anträge auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses16
Berichtigung des Wählerverzeichnisses17
Abschluss des Wählerverzeichnisses18
  
3. Abschnitt 
Wahlscheine (Zu § 4 NLWG) 
  
Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen19
Zuständige Behörde, Form des Wahlscheins20
Wahlscheinanträge21
Erteilung von Wahlscheinen22
Wahlscheine für bestimmte Personengruppen23
Vermerk im Wählerverzeichnis24
Beschwerde gegen die Versagung eines Wahlscheins25
  
4. Abschnitt 
Wahlvorschläge, Stimmzettel, Briefwahlunterlagen (Zu den §§ 14 bis 23 NLWG) 
  
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen26
Inhalt und Form der Kreiswahlvorschläge27
Wahlanzeige, Wahlvorschlagsnummern für Parteien28
Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge29
Zulassung der Kreiswahlvorschläge30
Beschwerde gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses31
Bekanntmachung der Kreiswahlvorschläge32
Inhalt und Form der Landeswahlvorschläge33
Vorprüfung der Landeswahlvorschläge34
Zulassung der Landeswahlvorschläge35
Bekanntmachung der Landeswahlvorschläge36
Stimmzettel und Briefwahlunterlagen37
  
5. Abschnitt 
Wahlräume, Wahlbekanntmachung der Gemeinde 
  
Wahlräume38
Wahlbekanntmachung der Gemeinde39
  
Dritter Teil 
Wahlhandlung (Zu den §§ 24 und 26 bis 28 NLWG) 
  
1. Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Ausstattung des Wahlvorstandes40
Wahlzellen41
Wahlurnen42
Wahltisch43
Eröffnung der Wahlhandlung44
Öffentlichkeit der Wahl45
Ordnung im Wahlraum46
Stimmabgabe47
Stimmabgabe behinderter Wählerinnen und Wähler48
Vermerk über die Stimmabgabe49
Stimmabgabe mit Wahlschein50
Schluss der Wahlhandlung51
  
2. Abschnitt 
Besondere Regelungen 
  
Wahl in Sonderwahlbezirken52
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen53
Stimmabgabe in Klöstern54
Stimmabgabe in Justizvollzugs-, Untersuchungshaft-, Jugendarrest- und Jugendstrafanstalten55
Stimmabgabe der wahlberechtigten Bewohnerinnen und Bewohner gesperrter Wohnstätten56
Briefwahl57
  
Vierter Teil 
Feststellung der Wahlergebnisse (Zu den §§ 29 bis 36 NLWG) 
  
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk58
Zählung der Wählerinnen und Wähler59
Zählung der Stimmen60
Ungültige Stimme, Auslegungsregeln61
Bekanntgabe das Wahlergebnisses im Wahlbezirk62
Schnellmeldungen, vorläufige Wahlergebnisse63
Wahlniederschrift64
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen65
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Feststellung des Briefwahlergebnisses66
Feststellung des Briefwahlergebnisses67
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis68
Feststellung des Gesamtwahlergebnisses69
Überprüfung der Wahl durch die Wahlleiterinnen und Wahlleiter70
  
Fünfter Teil 
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG, Nachrücken von Ersatzpersonen (Zu den §§ 37 bis 39 und 45 NLWG) 
  
Neuverrechnung der Abgeordnetensitze nach § 37 NLWG71
Nachrücken von Ersatzpersonen72
  
Sechster Teil 
Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl (Zu den §§ 40 bis 44 NLWG) 
  
Nachwahl73
Ersatzwahl74
Wiederholungswahl75
Öffentliche Bekanntmachung der Nachwahl, Ersatzwahl, Wiederholungswahl76
  
Siebenter Teil 
Schlussvorschriften 
  
Öffentliche Bekanntmachungen77
Zustellungen78
Vordruckmuster für die Landtagswahl79
Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken80
Hilfskräfte und Hilfsmittel81
Sicherung der Wahlunterlagen82
Wahlstatistiken, wahlstatistische Auszählungen83
Vernichtung von Wahlunterlagen84
Erstattung der Wahlkosten85
Mitwirkung der Samtgemeinden86
(weggefallen)86a
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten87
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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