ThürRettG,TH - Thüringer Rettungsdienstgesetz

Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Rettungsdienstgesetz (ThürRettG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürRettG
Referenz: 2128-1

Vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 233) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Juni 2014 (GVBl. S. 159)

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Neuregelung des Rettungswesens vom 16. Juli 2008 (GVBl. S. 233)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Zweck1
Anwendungsbereich2
Begriffsbestimmungen3
Aufgaben des Rettungsdienstes4
Aufgabenträger5
Durchführung des Rettungsdienstes6
Notärztliche Versorgung7
Arztbegleiteter Krankentransport8
  
Zweiter Abschnitt  
Organisation und Einrichtung  
  
Landesbeirat9
Landesrettungsdienstplan10
Rettungsdienstbereiche, Bereichsbeirat11
Rettungsdienstbereichsplan12
Ärztlicher Leiter Rettungsdienst13
Zentrale Leitstellen14
Rettungswachen15
Rettungsfahrzeuge und ihre Besetzung16
Rettungsdienstliche Versorgung in besonderen Fällen17
  
Dritter Abschnitt  
Kosten  
  
Kostentragung, Erhebung von Benutzungsentgelten18
Zuwendungen des Landes19
Benutzungsentgelte für die Notfallrettung und den Krankentransport20
Benutzungsentgelte für die notärztliche Versorgung21
Verbindlichkeit der Benutzungsentgelte und -gebühren22
  
Vierter Abschnitt  
Genehmigungsverfahren  
  
Gegenstand und Voraussetzungen der Genehmigung für den Krankentransport23
Nebenbestimmungen der Genehmigung24
Widerruf der Genehmigung25
Genehmigungsbehörde26
  
Fünfter Abschnitt  
Pflichten des Leistungserbringers  
  
Verantwortlichkeit des Leistungserbringers27
Betriebspflicht28
Betriebsbereich und Einsatzpflicht29
  
Sechster Abschnitt  
Datenschutz, Verordnungsermächtigungen und Ordnungswidrigkeiten  
  
Datenschutz30
Dokumentation31
Verordnungsermächtigungen32
Ordnungswidrigkeiten33
  
Siebenter Abschnitt  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Übergangsbestimmung34
Aufsicht35
Einschränkung von Grundrechten36
Gleichstellungsbestimmung37

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