ThürKWO,TH - Thüringer Kommunalwahlordnung

Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKWO
Referenz: 2021-2

Vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65)

Geändert durch Verordnung vom 30. April 2010 (GVBl. S. 175) (1)

Aufgrund des § 40 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 530), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Oktober 2008 (GVBl. S. 353), verordnet das Innenministerium:

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Wahlorgane  
  
Wahlleiter und Wahlausschuss1
Wahlvorsteher und Wahlvorstand2
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand3
  
Zweiter Abschnitt  
Vorbereitung der Wahl  
  
Stimmbezirke4
Führung und Form des Wählerverzeichnisses5
Eintragung der Wahlberechtigten in das Wählerverzeichnis, Zuständigkeiten6
Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag7
Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen8
Einsicht in das Wählerverzeichnis9
Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis10
Berichtigung und Abschluss des Wählerverzeichnisses11
Benachrichtigung der Wahlberechtigten12
Voraussetzungen für die Erteilung eines Wahlscheins13
Wahlscheinantrag14
Erteilung der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen15
Vermerk im Wählerverzeichnis16
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen17
Inhalt und Form der Wahlvorschläge18
Prüfung der Wahlvorschläge19
Unterstützungsunterschriften20
Zurücknahme21
Zulassung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen22
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und Listenverbindungen23
Tod oder Verlust der Wählbarkeit eines Bewerbers nach Zulassung des Wahlvorschlags24
Stimmzettel25
Stimmzettelumschläge, Wahlbriefumschläge26
Wahlbekanntmachung27
Wahlraum, Wahlzellen28
Wahlurne, Wahltisch29
Ausstattung des Wahlvorstands30
  
Dritter Abschnitt  
Wahlhandlung  
  
Eröffnung der Wahlhandlung31
Öffentlichkeit der Wahl und Ordnung im Wahlraum32
Stimmabgabe33
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler34
Schluss der Wahlhandlung35
Durchführung der Briefwahl36
  
Vierter Abschnitt  
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses  
  
Beginn der Ermittlung des Wahlergebnisses37
Zählung der Wähler38
Zählung der Stimmen bei Verhältniswahl39
Zählung der Stimmen bei Mehrheitswahl40
Zählung der Stimmen bei der Wahl der Bürgermeister, der Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeister, des Landrats41
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Wahlvorstand42
Ermittlung des Briefwahlergebnisses durch den Briefwahlvorstand43
Schnellmeldung44
Wahlniederschrift45
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen46
Feststellung des Wahlergebnisses47
Bekanntmachung der Feststellung des Wahlergebnisses48
Stichwahl48a
Vernichtung der Wahlunterlagen49
Ortsübliche öffentliche Bekanntmachungen50
Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden51
  
Fünfter Abschnitt  
Kosten der Wahlen  
  
Kosten der Wahlen52
  
Sechster Abschnitt  
Verbindung der Kommunalwahlen mit anderen Wahlen  
  
Verbindung mit Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen53
  
Siebter Abschnitt  
Schlussbestimmungen  
  
Anlagen54
Inkrafttreten, Außerkrafttreten55
(1) Red. Anm.:
Nach Artikel 2 Satz 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Kommunalwahlordnung vom 30. April 2010 (GVBl. S. 175) sind für Wahlverfahren, bei denen der Wahltag bei Inkrafttreten des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes bereits festgesetzt worden war, die Bestimmungen der Thüringer Kommunalwahlordnung in der vor dem Inkrafttreten der Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Kommunalwahlordnung geltenden Fassung anzuwenden.

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