BaySchFG,BY - Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz

Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BaySchFG
Gliederungs-Nr.: 2230-7-1-K
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 455, 633, BayRS 2230-7-1-UK)

Zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 23. Juni 2016 (GVBl S. 102)

InhaltsübersichtArt.
  
Erster Teil 
Allgemeines 
  
Geltungsbereich1
Personalaufwand2
Schulaufwand3
  
Zweiter Teil 
Öffentliche Schulen 
  
Abschnitt I 
Allgemeines 
  
Betrieb und Unterhaltung4
Finanzhilfen5
  
Abschnitt II 
Staatliche Schulen 
  
Träger des Personalaufwands6
Vergütung des Unterrichts durch Lehrkräfte der Kirchen und kirchlichen Genossenschaften an Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren7
Träger des Schulaufwands8
Schulverbände für Grundschulen, Mittelschulen, Förderzentren und Schulen für Kranke9
Leistungen für Gastschülerinnen und Gastschüler10
Staatliche Heimschulen11
Bedarfsaufbringung in besonderen Fällen12
(weggefallen)13
Verwaltung des Schulvermögens14
  
Abschnitt III 
Kommunale Schulen 
  
Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands15
Lehrpersonalzuschüsse16
Lehrpersonalzuschüsse für Gymnasien, Realschulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs17
Lehrpersonalzuschüsse für berufliche Schulen18
Leistungen für Gastschülerinnen und Gastschüler19
Besondere Leistungen für Berufs- und Fachschülerinnen und -schüler20
  
Abschnitt IV 
Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit 
  
Lernmittelfreiheit21
Staatliche Zuweisungen an die kommunalen Träger des Schulaufwands22
Schulgeldfreiheit23
  
Abschnitt V 
Heime und ähnliche Einrichtungen bei Förderschulen 
  
Errichtung von Heimen und ähnlichen Einrichtungen, Finanzhilfen24
Schuldner der Heimkosten und Heimkostenzuschüsse25
Zuschüsse zur Unterbringung in Familien26
Schulvorbereitende Einrichtungen27
  
Dritter Teil 
Ersatzschulen 
  
Abschnitt I 
Allgemeines 
  
Träger des Personalaufwands und des Schulaufwands28
Staatliche Förderung29
  
Abschnitt II 
Private Grundschulen und Mittelschulen 
  
(aufgehoben)30
Leistungen für Personalaufwand31
Leistungen für den Schulaufwand32
  
Abschnitt III 
Private Förderschulen und Schulen für Kranke 
  
Leistungen für den Personalaufwand33
Leistungen für den Schulaufwand34
Leistungen für den Personal- und Schulaufwand bei Gewährleistung eines unentgeltlichen Schulbesuchs34a
Gliederung und Ausbau35
Heime und ähnliche Einrichtungen bei privaten Förderschulen36
Zuschüsse bei Blockbeschulung37
  
Abschnitt IV 
Private Realschulen, Gymnasien, berufliche Schulen und Schulen des Zweiten Bildungswegs 
  
a) 
Staatlich anerkannte Realschulen, Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungswegs 
  
Zuschüsse38
(aufgehoben)39
Versorgungszuschüsse40
  
b) 
Staatlich anerkannte berufliche Schulen 
  
Zuschüsse41
(aufgehoben)42
  
c) 
Sonstige Förderung staatlich anerkannter Schulen 
  
Finanzhilfen zu Baumaßnahmen43
Beurlaubung staatlicher Lehrkräfte44
  
d) 
Staatlich genehmigte Ersatzschulen 
  
Zuschüsse45
  
Abschnitt V 
Lernmittelfreiheit, Schulgeldfreiheit 
  
Lernmittelfreiheit46
Schulgeldfreiheit47
  
Vierter Teil 
Aufwand für Einrichtungen der Schulaufsicht 
  
Staatliches Schulamt48
Ministerialbeauftragte49
  
Fünfter Teil 
Übergangsvorschriften 
  
Private Volksschulen, Grund-, Haupt- und Mittelschulen50
Vorkurse an kirchlichen Spätberufenengymnasien51
Schulaufwand für staatliche Realschulen und Gymnasien in besonderen Fällen52
Übertragung und Rückübereignung von Schulanlagen53
Besondere Verpflichtungen54
Bestehende berufliche Schulen mit abweichender Bedarfsaufbringung55
Übergangsregelung zur Förderung nach dem Privatschulleistungsgesetz und nach dem Gesetz über das berufliche Schulwesen56
Schulen besonderer Art57
Übergangsregelung für Versorgungszuschüsse57a
  
Sechster Teil 
Schlussvorschriften 
  
Staatsverträge58
Vollzug des Gesetzes59
Rechts- und Verwaltungsvorschriften60
(aufgehoben)61
In-Kraft-Treten62

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