NFAG,NI - Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz

Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NFAG
Gliederungs-Nr.: 61330080000000
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 14. September 2007 (Nds. GVBl. S. 466 - VORIS 61330 08 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. September 2016 (Nds. GVBl. S. 190)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Leistungen aus dem Steuerverbund 
  
  
Erster Abschnitt 
Berechnung und Aufteilung der Zuweisungsmasse 
  
Steuerverbund1
Aufteilung der Zuweisungsmasse2
  
Zweiter Abschnitt 
Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben 
  
Erster Unterabschnitt 
Aufteilung und Berechnung 
  
Aufteilung der Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben3
Berechnung der Schlüsselzuweisungen4
  
Zweiter Unterabschnitt 
Schlüsselzuweisungen für Gemeindeaufgaben 
  
Bedarfsansatz5
Schlüsselzuweisungen an Samtgemeinden6
  
Dritter Unterabschnitt 
Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben 
  
Bedarfsansatz7
Umlagekraftmesszahl8
  
Vierter Unterabschnitt 
Gemeinsame Vorschriften für die Berechnung der Steuerkraftzahlen 
  
Messbeträge für Gemeinden9
Messbeträge für gemeindefreie Gebiete10
Steuerkraftzahlen11
  
Dritter Abschnitt 
Ansatz für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 
  
Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises12
  
Vierter Abschnitt 
Bedarfszuweisungen 
  
 13
  
Zweiter Teil 
Leistungen außerhalb des Steuerverbundes 
  
Erster Abschnitt 
Ausgleichsämter 
  
(weggefallen)14
  
Zweiter Abschnitt 
Entschuldungsfonds 
  
Zins- und Tilgungshilfen zur Zukunftssicherung von Kommunen14a
Zins- und Tilgungshilfen zur Stabilisierung von Kommunen14b
Sondervermögen ,"Entschuldungsfonds", Entschuldungsumlage14c
Erhebung14d
Auflösung des Sondervermögens14e
Berücksichtigung in der Haushaltswirtschaft14f
  
Dritter Teil 
Kreisumlage 
  
Berechnung und Festsetzung15
  
Vierter Teil 
Finanzausgleichsumlage 
  
Finanzausgleichsumlage16
  
Fünfter Teil 
Gemeinsame Vorschriften und Verfahren 
  
Einwohnerzahl17
Gebietsänderungen18
Verjährung19
Festsetzung der Leistungen20
Zahlungsverkehr21
Zweckgebundene Zuweisungen außerhalb dieses Gesetzes22
Finanzstatistik23
  
Sechster Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Übergangsvorschriften24
Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zum Bundesgesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze 25
Änderung des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig" 26
Inkrafttreten, Außerkrafttreten 27
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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