KommHVO,SL - Kommunalhaushaltsverordnung

Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO)
Landesrecht Saarland
Titel: Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: KommHVO
Gliederungs-Nr.: 2022-8
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 10. Oktober 2006 (Amtsbl. S. 1842)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. September 2016 (Amtsbl. I S. 912) (1)

Auf Grund des § 222 Abs. 1 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Juli 2006 (Amtsbl. S. 1614), verordnet das Ministerium für Inneres, Familie, Frauen und Sport:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Haushaltsplan 
  
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen1
Ergebnishaushalt2
Finanzhaushalt3
Teilhaushalte4
Stellenplan5
Vorbericht6
Haushaltsplan für zwei Jahre7
Nachtragshaushaltsplan8
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, Investitionsprogramm9
  
Zweiter Abschnitt 
Planungsgrundsätze 
  
Allgemeine Planungsgrundsätze10
Ziele, Kennzahlen zur Zielerreichung11
Investitionen12
Fremde Finanzmittel12a
Kosten- und Leistungsrechnung13
Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen14
Erläuterungen15
  
Dritter Abschnitt 
Deckungsgrundsätze 
  
Grundsatz der Gesamtdeckung16
Zweckbindung17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
  
Vierter Abschnitt 
Zahlungsabwicklung 
  
Gemeindekasse, Zahlungsabwicklung20
Örtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung21
Sonderkassen21a
  
Fünfter Abschnitt 
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft 
  
Bewirtschaftung und Überwachung22
Berichtspflicht und haushaltswirtschaftliche Sperre23
Vergabe von Aufträgen24
Stundung, Niederschlagung und Erlass25
  
Sechster Abschnitt 
Buchführung und Inventar 
  
Zweck der Buchführung, Buchführungspflicht26
Buchführung, Aufbewahrung der Unterlagen27
Sicherheitsstandards28
Inventur, Inventar29
Inventurvereinfachungsverfahren30
Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote31
Rückstellungen32
Investitionsförderungsmaßnahmen, Sonderposten33
Allgemeine Bewertungsgrundsätze34
Wertansätze der Vermögensgegenstände und Schulden35
Abschreibungen36
  
Siebter Abschnitt 
Jahresabschluss 
  
Allgemeine Grundsätze für die Gliederung37
Rechnungsabgrenzungsposten38
Ergebnisrechnung, Planvergleich39
Finanzrechnung, Planvergleich40
Teilrechnungen, Planvergleich41
Vermögensrechnung (Bilanz)42
Anhang43
Rechenschaftsbericht44
Anlagenübersicht, Forderungsübersicht, Verbindlichkeitenübersicht45
  
Achter Abschnitt 
Gesamtabschluss 
  
Gesamtabschluss46
Aufstellung des Gesamtabschlusses47
Konsolidierungsbericht48
  
Neunter Abschnitt 
Ortsratsbudgets 
  
Ortsratsbudgets49
  
Zehnter Abschnitt 
Begriffsbestimmungen, Schlussvorschriften 
  
Anwendungsbereich50
Sondervermögen, Treuhandvermögen, Bewertung bei der Auflösung von Eigenbetrieben51
Begriffsbestimmungen52
Eröffnungsbilanz53
Berichtigung nach Aufstellung der Eröffnungsbilanz oder des Jahresabschlusses54
Rentierliche Maßnahmen an Gebäuden54a
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten55
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 3 Satz 2 der Verordnung vom 9. September 2016 (Amtsbl. I S. 912) ist diese Verordnung erstmals für das Haushaltsjahr und das Wirtschaftsjahr 2017 anzuwenden.

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