AtG - Atomgesetz

Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: AtG
Gliederungs-Nr.: 751-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 1985 (BGBl. I S. 1565)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1843)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Zweckbestimmung des Gesetzes1
Begriffsbestimmungen2
Umweltverträglichkeitsprüfung2a
Elektronische Kommunikation2b
Nationales Entsorgungsprogramm2c
Grundsätze der nuklearen Entsorgung2d
  
Zweiter Abschnitt 
Überwachungsvorschriften 
  
Einfuhr und Ausfuhr3
Beförderung von Kernbrennstoffen4
Deckungsvorsorge bei grenzüberschreitender Beförderung4a
Beförderung von Kernmaterialien in besonderen Fällen4b
Berechtigung zum Besitz von Kernbrennstoffen; staatliche Verwahrung5
Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen6
Genehmigung von Anlagen7
Vorbescheid7a
Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid7b
Pflichten des Genehmigungsinhabers7c
Weitere Vorsorge gegen Risiken7d
Verhältnis zum Bundes-Immissionsschutzgesetz und zum Produktsicherheitsgesetz8
Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger Anlagen9
Verwertung radioaktiver Reststoffe und Beseitigung radioaktiver Abfälle9a
Zulassungsverfahren9b
Landessammelstellen9c
Enteignung9d
Gegenstand und Zulässigkeit der Enteignung; Entschädigung9e
Vorarbeiten an Grundstücken9f
Veränderungssperre9g
Pflichten des Zulassungsinhabers9h
Bestandsaufnahme und Schätzung9i
(weggefallen)10
Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung)11
Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen)12
Ermächtigungsvorschrift (Entscheidung des Direktionsausschusses)12a
Überprüfung der Zuverlässigkeit von Personen zum Schutz gegen Entwendung oder Freisetzung radioaktiver Stoffe12b
Strahlenschutzregister12c
Register über hochradioaktive Strahlenquellen12d
Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen13
Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge14
Rangfolge der Befriedigung aus der Deckungsvorsorge15
(weggefallen)16
Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage17
Entschädigung18
Staatliche Aufsicht19
Überprüfung, Bewertung und kontinuierliche Verbesserung kerntechnischer Anlagen19a
Sachverständige20
Kosten21
Kosten (Gebühren und Auslagen) oder Entgelte für die Benutzung von Anlagen nach § 9a Abs. 321a
Beiträge21b
  
Dritter Abschnitt 
Verwaltungsbehörden 
  
Zuständigkeit für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung22
Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz23
Zuständigkeit des Bundesverwaltungsamtes23a
Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes23b
Zuständigkeit der Bundesnetzagentur23c
Zuständigkeit des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgung23d
Zuständigkeit der Landesbehörden24
Informationsübermittlung24a
Selbstbewertung und internationale Prüfung24b
  
Vierter Abschnitt 
Haftungsvorschriften 
  
Haftung für Kernanlagen25
Haftung für Reaktorschiffe25a
Haftung in anderen Fällen26
Mitwirkendes Verschulden des Verletzten27
Umfang des Schadensersatzes bei Tötung28
Umfang des Schadensersatzes bei Körperverletzung29
Geldrente30
Haftungshöchstgrenzen31
Verjährung32
Mehrere Verursacher33
Freistellungsverpflichtung34
Verteilungsverfahren35
(weggefallen)36
Rückgriff bei der Freistellung37
Ausgleich durch den Bund38
Ausnahmen von den Leistungen des Bundes39
Klagen gegen den Inhaber einer Kernanlage, die in einem anderen Vertragsstaat gelegen ist40
  
Fünfter Abschnitt 
Bußgeldvorschriften 
  
(weggefallen)41 - 44
Meldewesen für die Sicherheit in der Informationstechnik44b
(weggefallen)45
Ordnungswidrigkeiten46
(weggefallen)47, 48
Einziehung49
(weggefallen)50 - 52
  
Sechster Abschnitt 
Schlussvorschriften 
  
Erfassung von Schäden aus ungeklärter Ursache53
Erlass von Rechtsverordnungen54
Aufhebung von Rechtsvorschriften55
Genehmigungen auf Grund Landesrechts56
Abgrenzungen57
Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands57a
Betrieb und Stilllegung der Schachtanlage Asse II57b
Übergangsvorschriften58
Übergangsvorschrift für die Umweltverträglichkeitsprüfung58a
(Inkrafttreten)59
  
Anlagen 
  
Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4Anlage 1
Haftungs- und DeckungsfreigrenzenAnlage 2
Elektrizitätsmengen nach § 7 Abs. 1aAnlage 3
Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1Anlage 4

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