LKrWG,RP - Landeskreislaufwirtschaftsgesetz

Landeskreislaufwirtschaftsgesetz (LKrWG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Landeskreislaufwirtschaftsgesetz (LKrWG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: LKrWG
Gliederungs-Nr.: 2129-1
Normtyp: Gesetz

Vom 22. November 2013 (GVBl. S. 459)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 471) (1)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Pflichten der öffentlichen Hand zur Förderung der Kreislaufwirtschaft  
  
Förderung der Kreislaufwirtschaft1
Absatzförderung2
  
Teil 2  
Bestimmung und Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger  
  
Bestimmung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger3
Aufgaben der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger4
Satzung5
Abfallwirtschaftskonzepte6
Abfallbilanzen7
  
Teil 3  
Entsorgung von Sonderabfällen  
  
Organisation der Sonderabfallentsorgung8
Verordnungsermächtigungen zur Organisation der Sonderabfallentsorgung9
Weitere Befugnisse der Zentralen Stelle für Sonderabfälle10
  
Teil 4  
Abfallvermeidungsprogramm, Abfallwirtschaftsplan und Abfallentsorgungsanlagen  
  
Abfallvermeidungsprogramm11
Aufstellen des Abfallwirtschaftsplans12
Betretungs- und Untersuchungsrechte13
Anforderungen an Abfallentsorgungsanlagen14
Befristete Betriebsuntersagung15
Rechtswidrig entsorgte Abfälle16
  
Teil 5  
Allgemeine Vorschriften  
  
Zuständigkeiten17
Überwachung18
Mitwirkende Behörden19
Verwaltungsvorschriften20
Datenverarbeitung21
Ordnungswidrigkeiten22
  
Teil 6  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Änderung der Landesverordnung über die Zentrale Stelle für Sonderabfälle23
Änderung der Landesverordnung über die Kosten der Zentralen Stelle für Sonderabfälle24
Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten für die Überwachung der Produktverantwortung25
Änderung der Landesverordnung über die Verbrennung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen26
Übergangsvorschrift27
Inkrafttreten28
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 471) sind vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begonnene Verfahren von derjenigen Behörde zu Ende zu führen, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes zuständig war.

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