ÖGDG,HB - Gesundheitsdienstgesetz

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Landesrecht Bremen
Titel: Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst im Lande Bremen (Gesundheitsdienstgesetz - ÖGDG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: ÖGDG
Gliederungs-Nr.: 2120-f-1
Normtyp: Gesetz

Vom 27. März 1995 (Brem.GBl. S. 175, 366)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Dezember 2015 (Brem.GBl. S. 527)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Allgemeine Vorschriften 
  
Grundsätze1
Aufgabenstellung2
Recht auf Beratung3
  
Teil 2 
Organisation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes 
  
Träger des Öffentlichen Gesundheitsdienstes4
Behörden und Einrichtungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes5
Gesundheitsämter6
Landesuntersuchungsamt7
Qualitätssicherung8
  
Teil 3 
Gesundheitsberichterstattung, Gesundheitsplanung 
  
Gesundheitsberichterstattung9
Jahresgesundheitsberichte der Gesundheitsämter10
Übermittlung sonstiger gesundheitsrelevanter Daten11
Gesundheitsplanung12
  
Teil 4 
Gesundheitsförderung, Gesundheitshilfe, Gesundheitsschutz 
  
Abschnitt 1 
Gesundheitsförderung 
  
Gesundheitsförderung13
Kinder- und Jugendgesundheitspflege14
Früherkennungsuntersuchungen für Kinder14a
Maßnahmen der Prävention15
Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes für ältere Menschen16
  
Abschnitt 2 
Gesundheitshilfe 
  
Grundsätze der Gesundheitshilfe17
Sozialpsychiatrie18
Sonstige Angebote der Gesundheitshilfe19
  
Abschnitt 3 
Gesundheitsschutz 
  
Schutz vor schädigenden Umwelteinflüssen20
Gesundheitlicher Verbraucherschutz21
Infektionshygiene22
  
Teil 5 
Gutachterwesen, Rechtsmedizin 
  
Amtliche Bescheinigungen, Zeugnisse und Gutachten23
Rechtsmedizin24
  
Teil 6 
Gesundheitsaufsicht, Qualitätssicherung 
  
Gesundheitliche Überwachung von Einrichtungen25
Arznei- und Betäubungsmittel26
Überwachung von Heilpraktikern und Angehörigen der Gesundheitsfachberufe27
Kranken-, alten- und heilerziehungspflegerische Tätigkeiten28
  
Teil 7 
Gesundheitsfachberufe 
  
Gesundheitsfachberufe29
  
Teil 8 
Ethikkommission 
  
Ethikkommission30
Zusammensetzung der Ethikkommission30a
Unabhängigkeit und Pflichten der Mitglieder30b
Verordnungsermächtigung30c
  
Teil 9 
Datenschutz 
  
Geheimhaltungspflichten31
Zweckbindung und Übermittlung32
Speicherung und Löschung33
Auskunft und Akteneinsicht34
Beauftragte für den Datenschutz35
Datenverarbeitung für Forschungszwecke36
Datenverarbeitung im Auftrag36a
  
Teil 10 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Kosten und Entgelte37
Ordnungswidrigkeiten38
Einschränkung von Grundrechten39
Übergangsregelung40
Änderung von Rechtsvorschriften41
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang42
Aufhebung von Rechtsvorschriften43
In-Kraft-Treten44

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr