HAKrWG,HE - Ausführungsgesetz Kreislaufwirtschaftsgesetz

Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAKrWG) 
Landesrecht Hessen
Titel: Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (HAKrWG) 
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HAKrWG
Gliederungs-Nr.: 89-37
gilt ab: 12.03.2013
Normtyp: Gesetz
gilt bis: [keine Angabe]
Fundstelle: GVBl. 2013 S. 80 vom 11.03.2013

Vom 6. März 2013 (GVBl. S. 80)

Geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GVBl. S. 636)

D e r  L a n d t a g  h a t  d a s  f o l g e n d e  G e s e t z  b e s c h l o s s e n:

Inhaltsübersicht §§
  
ERSTER TEIL  
Entsorgung durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger  
  
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger1
Wild lagernde Abfälle2
Kraftfahrzeuge ohne Kennzeichen3
Kommunale Zusammenarbeit4
Gebühren5
Rechtsaufsicht6
  
ZWEITER TEIL  
Durchführung der Abfallentsorgung  
  
Pflichten der öffentlichen Hand7
Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen8
Abfallwirtschaftsplan9
Aufwendungsersatz für Entschädigungsleistungen bei Vorarbeiten10
Veränderungssperre11
Enteignungsrechtliche Vorwirkung12
Bauprodukte und Bauarten, Abnahme13
Eigenkontrolle von Deponien14
Überwachung15
Sachverständige16
Datenverarbeitung17
  
DRITTER TEIL  
Zuständigkeiten  
  
Abfallbehörden18
Sachliche Zuständigkeit19
Abfallrechtliche Zuständigkeiten der Gemeinden20
Örtliche Zuständigkeit21
Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie22
Hessisches Landeslabor23
Übertragung von Zuständigkeiten24
  
VIERTER TEIL  
Schlussvorschriften  
  
Bußgeldvorschriften25
Erlass von Rechtsverordnungen und Technischen Regeln26
Aufhebung bisherigen Rechts, Fortgeltung27
Inkrafttreten28
*)

FFN 89-37

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