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Neueste Artikel aus Soziales und Sozialversicherung

Der türkische MIT und die SPD

Der türkische MIT und die SPD

Aktuell wird der Skandal medial thematisiert, dass die SPD-Bundesabgeordnete Michelle Müntefering vom türkischen Geheimdienst MIT ausspioniert wurde. Dem Verfasser ist persönlich bekannt, dass die… mehr

Scheinselbstständigkeit und Arbeitsunfall – Unkalkulierbares Haftungsrisiko in der gesetzlichen Unfallversicherung

Scheinselbstständigkeit und Arbeitsunfall – Unkalkulierbares Haftungsrisiko in der gesetzlichen Unfallversicherung

Wer Scheinselbstständige beschäftigt, muss mit erheblichen Beitragsnachforderungen zur Sozialversicherung und ggf. einer Bestrafung rechnen. Diese Gefahr ist mittlerweile weitgehend bekannt und in… mehr

Scheinselbstständigkeit – Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen – Wann haftet ein GmbH-Geschäftsführer persönlich?

Scheinselbstständigkeit – Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen – Wann haftet ein GmbH-Geschäftsführer persönlich?

Sobald der Prüfdienst der DRV Sozialversicherungsbeiträge nachfordert und der Arbeitgeber diese nicht oder nicht voll zahlen kann, kommt die persönliche Haftung des Geschäftsführers ins Spiel. Sie… mehr

Genetisch bedingte, ausgeprägte Laktoseintoleranz begründet Mehrbedarf

Genetisch bedingte, ausgeprägte Laktoseintoleranz begründet Mehrbedarf

SG Berlin: Die Höhe des Mehrbedarfs muss ernährungswissenschaftlich, nicht medizinisch ermittelt werden mehr

Kauf von Bioprodukten rechtfertigt ohne medizinische Begründung nicht die Bewilligung von Mehrbedarf nach § 21 SGB II

Kauf von Bioprodukten rechtfertigt ohne medizinische Begründung nicht die Bewilligung von Mehrbedarf nach § 21 SGB II

LSG NRW: Befolgen einer Auslassdiat rechtfertigt keinen Mehrbedarf mehr

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Unternehmer, denen die Beitragsforderungen ihrer Berufsgenossenschaft zu hoch erscheinen, weil sie die Veranlagung zu der Gefahrtarifstelle beanstanden, haben nur begrenzte Möglichkeiten, eine… mehr

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Die auftragsmäßige Übernahme von Omnibusfahrten muss nicht notwendig sozialversicherungspflichtig sein mehr

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Nur in Ausnahmefällen wie Gefahr für Leib und Leben muss die Krankenkasse die Kosten.übernehmen mehr

Kein Zuständigkeitsstreit auf dem Rücken der Hilfeempfänger - SG Hannover – Beschluss vom 30.08.2016 – S 11 KR 1646/16 ER

Kein Zuständigkeitsstreit auf dem Rücken der Hilfeempfänger - SG Hannover – Beschluss vom 30.08.2016 – S 11 KR 1646/16 ER

Sozialleistungsträger dürfen ihr Zuständigkeitsstreitigkeiten nicht zu Lasten der Hilfeempfänger austragen. Gleichwohl schieben sich die Behörden mitunter selbst in dringenden Fällen Anträge… mehr

Scheinselbstständigkeit im Goethe-Institut – Zur Sozialversicherungspflicht von Dozenten, Lehrern, Trainern und Erziehern

Scheinselbstständigkeit im Goethe-Institut – Zur Sozialversicherungspflicht von  Dozenten, Lehrern, Trainern und Erziehern

Mehrere Medien berichten Ende Januar 2017, dass das Goethe-Institut Deutschkurse von scheinselbstständigen Dozenten durchführen lasse. Zu dieser Einschätzung sei jedenfalls die Deutsche… mehr