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Neueste Artikel aus Soziales und Sozialversicherung

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung – Kann die Veranlagung zu einer Gefahrklasse rückwirkend geändert werden?

Unternehmer, denen die Beitragsforderungen ihrer Berufsgenossenschaft zu hoch erscheinen, weil sie die Veranlagung zu der Gefahrtarifstelle beanstanden, haben nur begrenzte Möglichkeiten, eine… mehr

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Taxiunternehmer als Omnibusfahrer selbständig, Sozialgericht Berlin, Gerichtsbescheid vom 23.1.2017, Az.: S 111 KR 903/13

Die auftragsmäßige Übernahme von Omnibusfahrten muss nicht notwendig sozialversicherungspflichtig sein mehr

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Fahrtkosten zu ambulanten Kontrolluntersuchungen in der Regel nicht erstattungsfähig

Nur in Ausnahmefällen wie Gefahr für Leib und Leben muss die Krankenkasse die Kosten.übernehmen mehr

Kein Zuständigkeitsstreit auf dem Rücken der Hilfeempfänger - SG Hannover – Beschluss vom 30.08.2016 – S 11 KR 1646/16 ER

Kein Zuständigkeitsstreit auf dem Rücken der Hilfeempfänger - SG Hannover – Beschluss vom 30.08.2016 – S 11 KR 1646/16 ER

Sozialleistungsträger dürfen ihr Zuständigkeitsstreitigkeiten nicht zu Lasten der Hilfeempfänger austragen. Gleichwohl schieben sich die Behörden mitunter selbst in dringenden Fällen Anträge… mehr

Scheinselbstständigkeit im Goethe-Institut – Zur Sozialversicherungspflicht von Dozenten, Lehrern, Trainern und Erziehern

Scheinselbstständigkeit im Goethe-Institut – Zur Sozialversicherungspflicht von  Dozenten, Lehrern, Trainern und Erziehern

Mehrere Medien berichten Ende Januar 2017, dass das Goethe-Institut Deutschkurse von scheinselbstständigen Dozenten durchführen lasse. Zu dieser Einschätzung sei jedenfalls die Deutsche… mehr

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Der Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Die finanzielle Absicherung nach der "Aussteuerung" ist sozialversicherungsrechtlich in vielen Fällen gewährleistet. Leider ist die Rechts- und Verfahrenslage jedoch wenig überschaubar. mehr

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Bei dauerhafter leistungsmindernder Erkrankung wird Arbeitslosengeld immer wieder "nahtlos" begehrt und günstigenfalls auch gezahlt. Die Rechts- und Verfahrenslage ist oft verwirrend und kompliziert.… mehr

Sozialversicherungsbeiträge: Träger müssen Geschäftsführern Vorsatz beim Zahlungsverzug nachweisen

Sozialversicherungsbeiträge: Träger müssen Geschäftsführern Vorsatz beim Zahlungsverzug nachweisen

Wenn für Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt werden, dann geraten Verantwortliche für den Zahlungsverzug sehr schnell ins Visier der Renten- und Krankenversicherungsträger. mehr

Neue Prothese = weniger Rente? - BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

Neue Prothese = weniger Rente? - BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung geht ziemlich weit. Die Versorgung mit Körperersatzstücken, z. B. einer High-Tech-Prothese, ist ein wichtiger Teil ihres Leistungspakets. Das sollte… mehr