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Neueste Artikel aus Soziales und Sozialversicherung

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Der Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Die finanzielle Absicherung nach der "Aussteuerung" ist sozialversicherungsrechtlich in vielen Fällen gewährleistet. Leider ist die Rechts- und Verfahrenslage jedoch wenig überschaubar. mehr

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Bei dauerhafter leistungsmindernder Erkrankung wird Arbeitslosengeld immer wieder "nahtlos" begehrt und günstigenfalls auch gezahlt. Die Rechts- und Verfahrenslage ist oft verwirrend und kompliziert.… mehr

Sozialversicherungsbeiträge: Träger müssen Geschäftsführern Vorsatz beim Zahlungsverzug nachweisen

Sozialversicherungsbeiträge: Träger müssen Geschäftsführern Vorsatz beim Zahlungsverzug nachweisen

Wenn für Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge nicht bezahlt werden, dann geraten Verantwortliche für den Zahlungsverzug sehr schnell ins Visier der Renten- und Krankenversicherungsträger. mehr

Neue Prothese = weniger Rente? - BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

Neue Prothese = weniger Rente? - BSG, Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 11/15 R

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung geht ziemlich weit. Die Versorgung mit Körperersatzstücken, z. B. einer High-Tech-Prothese, ist ein wichtiger Teil ihres Leistungspakets. Das sollte… mehr

Schwerbehinderung bei Depression, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.07.2016, L 13 SB 46/14

Schwerbehinderung bei Depression, LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 13.07.2016, L 13 SB 46/14

Auch eher leichte Depressionen können bei weiteren Funktionsbeeinträchtigungen dazu führen, dass insgesamt eine Schwerbehinderung festzustellen ist. mehr

Prozesskostenhilfe im Sozialgerichtsverfahren - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.12.2016 - L 10 U 656/16 B

Prozesskostenhilfe im Sozialgerichtsverfahren - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.12.2016 - L 10 U 656/16 B

Der Prozess vor einem Sozialgericht ist für Versicherte in der Regel gerichtskostenfrei. Die Anwaltsgebühren trägt derjenige, der den Prozess verliert. Das kann der Gegner sein, manchmal aber auch… mehr

Bundessozialgericht | Vertragsärzte dürfen nicht streiken

Bundessozialgericht |  Vertragsärzte dürfen nicht streiken

Das Bundessozialgericht (BSG - B 6 KA 38/15 R) hat am 30. November 2016 entschieden, dass Vertragsärzte nicht berechtigt sind, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem… mehr

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Urteil vom 1. Dezember 2016 – I ZR 143/15 – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln mehr

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

In vielen Krankenhäusern wird selbstständiges Pflegepersonal auf der Basis von Honorarverträgen eingesetzt (freie Mitarbeit). Das Risiko, im Rahmen einer Betriebsprüfung zu… mehr