In den Ausführungen der Kanzlei lexTm wird zunächst klagestellt, dass sich sowohl der Abgemahnte als auch deren Mandantin in einem Wettbewerbsverhältnis befinden, da beide Schals im Internet im Rahmen eines Fernabsatzgeschäfts vertrieben.
In der Folge nimmt die Abmahnung Bezug auf ein vorhergegangenes Gerichtsverfahren, in dem der Abgemahnte eine falsche Kennzeichnung der Schals als einen Anfängerfehler bezeichnet hatte. Eben dies sehen die Rechtsanwälte nach einigen Testkäufen nun als widerlegt an. Der Kauf von drei Schal-Modellen mit anschließender Überprüfung habe ergeben, dass die Angaben stets unrichtig waren. So wurde oft die natürlichen Bestandteile Baumwolle (20%) und Viskose (80%) angegeben, wobei nachweislich nur die Chemiefaser Polyester als Bestandteil gefunden werden konnte.
Diese Kennzeichnung hält die Kanzlei lexTM für irreführend und sei zudem als Verletzung der Textilkennzeichnungsverordnung einzuordnen. Aus diesem Grund fordert die Kanzlei lexTM den Abgemahnten zur Abgabe einer Unterlassungserklärung binnen einer bestimmten Frist auf.
Haben auch Sie eine ähnliche Abmahnung erhalten?
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen sind grundsätzlich ernst zu nehmen. Dennoch bewahren Sie bitte die Ruhe, wenn Sie eine solche oder eine ähnliche Abmahnung erhalten haben. Unterschrieben oder zahlen Sie nichts überstürzt, ohne sich vorher eine Expertenmeinung auf dem Rechtsgebiet einzuholen.
Wenn auch Sie eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns gerne kontaktieren. Die Sozietät Scharfenberg und Hämmerling vertritt bundesweit Abgemahnte in den Rechtsgebieten Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht und besitzt die nötige Erfahrung auf dem Gebiet der Verteidigung von Abgemahnten.
Wir verstehen uns als Dienstleiter im Bereich der Rechtsberatung, Vertragsgestaltung und Interessenvertretung, wobei eine optimale Mandantenbetreuung für uns stets an erster Stelle steht. In einem kostenlosen Erstgespräch mit können wir Ihnen eine erste Einschätzung des Falls geben und mögliche weitere Schritte besprechen.
Ihr
-Lars Hämmerling-
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