BayLaBG,BY - Bayerisches Landesbank-Gesetz

Gesetz über die Bayerische Landesbank (Bayerisches Landesbank-Gesetz - BayLaBG)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Bayerische Landesbank (Bayerisches Landesbank-Gesetz - BayLaBG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayLaBG
Gliederungs-Nr.: 762-6-F
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2003 (GVBl S. 54, 316, BayRS 762-6-F)

Zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2014 (GVBl S. 545)

Auf Grund des § 3 des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Landesbank Girozentrale vom 25. Juli 2002 (GVBl S. 332) wird nachstehend der Wortlaut des Gesetzes über die Bayerische Landesbank in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung bekannt gemacht.

Die Neufassung ergibt sich aus den Änderungen durch

  1. 1.
    § 56 des Zweiten Bayerischen Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts an den Euro vom 24. April 2001 (GVBl S. 140),
  2. 2.
    das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bayerischen Landesbank Girozentrale vom 25. Juli 2002 (GVBl S. 332) und
  3. 3.
    Art. 22 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2003 und 2004 vom 24. Dezember 2002 (GVBl S. 937).

Redaktionelle InhaltsübersichtArt.
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Rechtsform1
Umwandlung1a
Aufgaben2
Trägerschaft, Beleihungsermächtigung3
Haftung des Freistaates Bayern und des Sparkassenverbands Bayern4
Grundkapital5
  
Abschnitt II 
Verwaltung 
  
Organe6
Vorstand7
Aufsichtsrat8
Ausschüsse des Aufsichtsrats9
Generalversammlung10
Vertretung11
  
Abschnitt III 
Gewinnverwendung, Schuldverschreibungen 
  
Gewinnverwendung12
Schuldverschreibungen13
(weggefallen)14
(weggefallen)15
  
Abschnitt IV 
Satzung, Aufsicht und Beteiligung des Landtags 
  
Satzung16
Aufsicht17
Prüfung durch den Rechnungshof18
Beteiligung des Landtags18a
  
Abschnitt V 
Bayerische Landesbodenkreditanstalt 
  
Rechtsform, Organe, Vertretung19
Aufgaben20
Beirat der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt21
Haftung des Freistaates Bayern und des Sparkassenverbands Bayern für Verbindlichkeiten der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt22
Vermögen der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt23
Rechnungswesen, interne Leistungen24
Jahresabschluss25
Landesbodenbriefe, Landeskulturrentenbriefe, Schuldbuchforderungen26
Labo-Treuhänder26a
Vollstreckung27
  
Abschnitt VI 
Schlussbestimmungen 
  
In-Kraft-Treten28

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