Gegenstand der Abmahnung ist der angebliche Vertrieb von Plagiaten über das Internetportal eBay, welche unter Verwendung der Marke DE 30302858 ("Jack Wolfskin Tatze - Tatzenlogo") angeboten wurden.
Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 25.000 € gefordert.
Wie ist zu reagieren?
Betroffenen ist zu raten, die Abmahnung durch einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz überprüfen zu lassen. Insbesondere muss die Frage geprüft werden, ob der Abgemahnte das vermeintliche Plagiat im Rahmen des geschäftlichen Verkehrs im Sinne des MarkenG angeboten hat. Nicht jeder private eBay Händler handelt im geschäftlichen Verkehr im Sinne des Markenrechtes. Hierzu müssen zumindest bestimmte "Grenzwerte", im Hinblick auf die regelmäßige Anzahl der Verkäufe, überschritten werden.
Ist die Abmahnung wegen Markenverletzung berechtigt, ist zu prüfen, ob eine Unterlassungserklärung abgegeben werden kann. Keinesfalls sollt die Unterlassungserklärung der Gegenseite ungeprüft unterschrieben werden. Ferner gilt es, die Kosten der
Abmahnung zu überprüfen. In der Regel werden von den abmahnenden Kanzlei sehr hohe Gegenstandswerte angesetzt, die nicht im berechtigt sind.
Wir beraten und vertreten Abgemahnte bundesweit. Unsere Erfahrung beruht auf mehreren tausend Mandaten im Zusammenhang mit Abmahnungen aus den Bereichen des Markenrechts, Wettbewerbsrechts und des Urheberrechts. Ferner bieten wir die Vertretung in diesen Fällen zu einem fairen Pauschalhonorar an.
Falls Sie Fragen zu einer markenrechtliche Abmahnung haben, können Sie uns gerne unter:
0251-20 86 80 30 oder per E-Mail: info@ra-kreuztor.de
kontaktieren.
Weitere Informationen zum Thema "Abmahnung Markenrecht" finden Sie unter www.internetrecht-nrw.de