GemKV,BB - GemeindekassenV

Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden
(Gemeindekassenverordnung - GemKV)
Landesrecht Brandenburg
Titel: Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden (Gemeindekassenverordnung - GemKV)
Normgeber: Brandenburg

Amtliche Abkürzung: GemKV
Referenz: 632-1

Vom 14. Juli 2005 (GVBl. II S. 418)

Auf Grund des § 133 Abs. 1 Nr. 9 der Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Oktober 2001 (GVBl. I S. 154), der durch Artikel 4 des Gesetzes vom 4. Juni 2003 (GVBl. I S. 172, 174) geändert worden ist, verordnet der Minister des Innern im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen:

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Aufgaben und Organisation der Gemeindekasse 
  
Begriffsbestimmungen1
Aufgaben der Gemeindekasse2
Fremde Kassengeschäfte3
Zahlstellen4
Handvorschüsse, Einnahmekassen und Zahlungen mit Hilfe von Automaten5
Einrichtung und Geschäftsgang der Gemeindekasse6
  
Abschnitt 2 
Kassenanordnungen 
  
Allgemeines7
Zahlungsanordnung8
Allgemeine Zahlungsanordnung9
Auszahlungsanordnung für das Lastschrifteinzugsverfahren10
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung11
Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit12
Automatisiertes Anordnungs- und Feststellungsverfahren13
  
Abschnitt 3 
Zahlungsverkehr 
  
Allgemeines14
Geldkarten, Debitkarten, Kreditkarten und Schecks15
Einzahlungsquittung16
Verfahren bei Stundung und Vollstreckung17
Auszahlungen18
Auszahlungsnachweise19
  
Abschnitt 4 
Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände 
  
Verwaltung der Kassenmittel20
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln21
Verwahrung von Wertgegenständen22
Verwahrung von anderen Gegenständen23
  
Abschnitt 5 
Buchführung 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeines 
  
Grundsätze für die Buchführung24
Form und Sicherung der Bücher25
  
Unterabschnitt 2 
Bücher für Einnahmen und Ausgaben 
  
Zeitliche und sachliche Buchung26
Zeitbuch27
Buchungstag28
Sachbuch29
Buchungen im Sachbuch30
Weitere Bücher31
Absetzungen von Einnahmen und Ausgaben32
  
Unterabschnitt 3 
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss 
  
Tagesabschluss33
Zwischenabschlüsse der Zeit- und Sachbücher34
Jahresabschluss35
Belege36
Aufbewahrung der Bücher und Belege und der Jahresrechnung37
  
Abschnitt 6 
Besorgung von Kassengeschäften durch Stellen außerhalb der Gemeindeverwaltung 
  
Zahlungsverkehr38
Buchführung39
Zahl der Prüfungen40
Inhalt der Prüfungen41
Prüfungsbericht42
  
Abschnitt 7 
Sonderkassen 
  
Allgemeines43
Kaufmännische Buchführung44
Sonderregelung für wirtschaftliche Unternehmen45
Kassenprüfungen46
  
Abschnitt 8 
Besondere Bestimmungen 
  
Schriftform47
Ausnahmen zur Erprobung von Steuerungsmodellen48
Anwendungsbereich49
  
Abschnitt 9 
Schlussbestimmung 
  
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten50

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