ThürStrG,TH - Thüringer Straßengesetz

Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürStrG
Referenz: 91-1

Vom 7. Mai 1993 (GVBl. S. 273)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. Februar 2014 (GVBl. S. 45)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung, Teileinziehung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
Wechsel der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Eigentumserwerb13
  
Zweiter Abschnitt 
Gemeingebrauch und Sondernutzungen 
  
Gemeingebrauch, Anliegergebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung und Mehrkosten16
Verunreinigung und Beschädigung17
Sondernutzung18
Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung19
Unerlaubte Benutzung einer Straße20
Gebühren für Sondernutzungen21
Straßenanlieger22
Sonstige Nutzung23
  
Dritter Abschnitt 
Bauliche und sonstige Anlagen an Straßen 
  
Bauliche Anlagen an Straßen24
Schutzwaldungen25
Schutzmaßnahmen26
Bepflanzung des Straßenkörpers27
  
Vierter Abschnitt 
Kreuzungen von Straßen und Gewässern, Umleitungen 
  
Kreuzungen öffentlicher Straßen28
Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen29
Unterhaltung der Straßenkreuzungen30
Kreuzung von Gewässern31
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern32
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen33
Umleitungen34
  
Fünfter Abschnitt 
Planungen, Planfeststellungen und Enteignung 
  
Planungen35
Planungsgebiet36
Vorarbeiten37
Planfeststellung38
Veränderungssperre39
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens40
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Enteignung42
  
Sechster Abschnitt 
Straßenbaulastträger und Straßenbaubehörden 
  
Träger der Straßenbaulast43
Straßenbaulast Dritter44
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast45
Straßenbaubehörden46
Straßenbaubehörden für kommunale und sonstige öffentliche Straßen47
  
Siebenter Abschnitt 
Straßenaufsicht 
  
Straßenaufsicht, Straßenaufsichtsbehörde48
  
Achter Abschnitt 
Straßenreinigung, Winterdienst 
  
Straßenreinigung, Winterdienst49
  
Neunter Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten50
Ermächtigung51
Übergangsbestimmungen52
Schlussbestimmungen53

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