§ 53 ThürStrG, Schlussbestimmungen

§ 53 ThürStrG
Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürStrG
Referenz: 91-1
Abschnitt: Neunter Abschnitt – Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen
 

(1) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung (1) in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

  1. 1.

    die Straßenverordnung vom 22. August 1974 (GBl. I Nr. 57 S. 515),

  2. 2.

    die Erste Durchführungsbestimmung zur Straßenverordnung vom 22. August 1974 (GBl. I Nr. 57 S. 515),

  3. 3.

    die Zweite Durchführungsbestimmung zur Straßenverordnung - Sperrordnung - vom 14. Mai 1984 (GBl. I Nr. 20 S. 259), zuletzt geändert durch Artikel 1 Satz 1 des Einigungsvertragsgesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885 - 1224) in Verbindung mit Anlage II Kapitel XI Sachgebiet D Abschnitt III zum Einigungsvertrag.

(1) Red. Anm.:
Verkündung erfolgte am 13. 5. 1993

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