AbfWG M-V,MV - Abfallwirtschaftsgesetz

Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz - AbfWG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Abfallwirtschaftsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern (Abfallwirtschaftsgesetz - AbfWG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: AbfWG M-V
Gliederungs-Nr.: 2129-1
Normtyp: Gesetz

GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 2129-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Januar 1997 (GVOBl. M-V S. 43)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2012 (GVOBl. M-V S. 186)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Ziel des Gesetzes, Pflichten der öffentlichen Hand 
  
Ziel des Gesetzes1
Pflichten der öffentlichen Hand2
  
Teil 2 
Träger der Abfallentsorgung 
  
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger3
Mindestausstattung mit Entsorgungseinrichtungen und -anlagen4
Mitwirkung der Ämter und amtsfreien Gemeinden5
Satzungen zur Regelung der kommunalen Abfallentsorgung6
Zusammenschlüsse7
Besondere Einrichtungen8
  
Teil 3 
Abfallwirtschaftskonzepte, Abfallbilanzen und Abfallwirtschaftsplan 
  
Abfallwirtschaftskonzepte der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger9
Abfallbilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger10
Abfallwirtschaftsplan11
  
Teil 4 
Abfallentsorgungsanlagen 
  
Abschnitt 1 
Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, Überwachung, Deponieschonung 
  
(weggefallen)12
Veränderungssperre13
Enteignung14
Genehmigungsverfahren15
Bauüberwachung und Abnahme16
Nachträgliche Anordnungen16a
Eigenüberwachung17
Deponieschonung18
  
Abschnitt 2 
Stilllegung und Beseitigung von Deponien und anderen Abfallentsorgungsanlagen 
  
Untersagung, Stilllegung und Beseitigung19
Pflichten des Inhabers untersagter Deponien20
Stillgelegte Abfallentsorgungsanlagen21
  
Teil 5 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)22
(weggefallen)23
(weggefallen)24
(weggefallen)25
  
Teil 6 
Anordnungen für den Einzelfall, Beseitigung verbotener Ablagerungen 
  
Anordnungen für den Einzelfall26
Beseitigung verbotener Ablagerungen27
  
Teil 7 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Ordnungswidrigkeiten28
  
Teil 8 
Zuständigkeiten, Verwaltungsvorschriften, In-Kraft-Treten 
  
Abfallbehörden29
Aufgaben der Abfallbehörden30
Zuständigkeiten31
Verwaltungsvorschriften32
(weggefallen)33
(weggefallen)34
In-Kraft-Treten35

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