Erneut liegt uns eine Abmahnung der bauer und partner rechtsanwälte gbr aus Heidenheim für die NB Technologie GmbH zur Bearbeitung vor. Nach eigenen Angaben ist die die NB Technologie GmbH die alleinige Inhaberin der Rechte des Europäischen Patents Nr. 2209924, welches die Verwendung und Lizenzvergabe nicht nickellegierten Edelstahls für Uhren, Uhrenteile, Schmuck, Piercings etc. umfasst.
Den Abgemahnten wird vorgeworfen Edelstahlschmuckstücke gewerbsmäßig im Internet (eigener Shop, Ebay, Dawanda) mit den Worten nickelfrei beworben zu haben, obwohl diese nicht nickelfrei sind. In der Abmahnung heißt es "gesichert dokumentierten Angeboten ergibt sich" Mittlerweile haben wir Kenntnis, dass wohl Testbestellungen von einem Herrn Martin Neumeier durchgeführt wurden.
Die Bewerbung mit nickelfrei stellt nach Angaben der bauer und partner rechtsanwälte gbr eine Wettbewerbsverletzung dar. Bezug genommen wird hierfür insbesondere auf ein Urteil des Bundesgerichthofes, welche die Abmahnerin scheinbar erstritten hat. Im Urteil des Bundesgerichtshofes ging es allerdings nicht zentral um die Frage, ob ein wettbewerbsverstoß vorliegt, sondern ob zwischen Klägerin als Lizenzgeberin und einem Online Händler ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht.
Gefordert werden neben einer Unterlassungserklärung, Kostenerstattung nach einem Streitwert von 80.000 € sowie ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von
Gegen Zahlung eines "Pauschalbetrages" in Höhe von 3.000,00 € (dawanda) bzw. 5.000 € (eigener Shop).
Unabhängig von der Frage, ob die Abmahnung berechtigt ist gehen wir in jedem Fall davon aus, dass der Streitwert völlig überhöht ist und auch der Schadenersatzanspruch völlig übersetzt ist.
Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, heißt es zunächst Ruhe bewahren. Lassen sie die Abmahnung durch einen auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen.
In keinem Fall sollte die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschrieben werden oder die geforderten Zahlungen ungeprüft geleistet werden. Die Unterlassungserklärung ist nach unserer Auffassung zu weitgehend.
Gerne stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.
Erfahrung aus mehr als 4.000 Abmahnungen!!! Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen der NB Technologie GmbH vor!
Soforthilfe unter 0800 -3331030 oder E-Mail an kanzlei@dr-schenk.net