LEG,HB - Eisenbahngesetz

Landeseisenbahngesetz (LEG)
Landesrecht Bremen
Titel: Landeseisenbahngesetz (LEG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: LEG
Referenz: 93-c-1

Vom 3. April 1973 (Brem.GBl. S. 33)

Zuletzt geändert durch Nummer 2.3 der Bekanntmachung vom 24. Januar 2012 (Brem.GBl. S. 24, 153)

Inhaltsverzeichnis§§
  
Sachlicher und örtlicher Geltungsbereich; Begriffsbestimmungen1
  
1. Abschnitt 
Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs 
  
Bau- und Betriebsgenehmigung2
Genehmigungsverfahren3
Änderungsanzeige4
Planfeststellung5
Planfeststellungsverfahren6
Enteignung7
Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Eisenbahnanlagen8
Schutzmaßnahmen9
Betriebsleitung10
Eröffnung des Betriebes11
Bau-, Betriebs- und Erhaltungspflicht12
Nachträgliche Anforderungen13
Gestattung von Anschlussbahnen14
Mitteilungspflicht15
Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes16
Rücknahme der Genehmigung17
Übernahme von Eisenbahnen durch das Land18
Tarife und Fahrpläne19
Aufsicht20
  
2. Abschnitt 
Anschlussbahnen 
  
Bau- und Betriebsgenehmigung21
Personenverkehr22
Aufsicht23
Sonstige Bahnen24
  
3. Abschnitt 
Bußgeldvorschrift 
  
Bußgeldvorschrift25
  
4. Abschnitt 
Schluss- und Übergangsbestimmungen 
  
Zuständigkeit und Übertragung von Befugnissen26
Ermächtigungsgrundlagen27
Bisherige Genehmigungen28
Außer-Kraft-Treten von Vorschriften29
In-Kraft-Treten30

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