SeilbG NRW,NW - Seilbahngesetz NRW

Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: SeilbG NRW
Referenz: 93

Vom 16. Dezember 2003 (GV. NRW. S. 774)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 20. Mai 2014 (GV. NRW. S. 294) (2)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht(1)§§
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Regelungen  
Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Zweiter Abschnitt 
Bau und Betrieb von Seilbahnen 
Planfeststellung, Plangenehmigung3
Genehmigung4
Änderungsanzeige5
Betriebseröffnung6
Enteignung7
Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen8
Betriebspflicht9
Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes10
Betriebsleitung11
Versicherungspflicht12
Mitteilungspflicht, Prüfung13
Weiterführungsgenehmigung14
Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insolvenzverwalter15
  
Dritter Abschnitt 
Aufsicht, Zuständigkeiten, Rechtsverordnungen 
Allgemeine Aufsicht16
Widerruf der Genehmigung17
Zuständigkeiten18
Rechtsverordnung19
  
Vierter Abschnitt 
Bußgeldvorschriften 
Ordnungswidrigkeiten20
Weitere Ordnungswidrigkeiten21
  
Fünfter Abschnitt 
Übergangsbestimmungen, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten  
Übergangsregelung22
Berichtspflicht23
In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten bisherigen Rechts24
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 5 Abs. 2 des Gesetzes zur Modernisierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften vom 20. Mai 2014 (GV. NRW. S. 294) gilt:

"Vor dem Inkrafttreten begonnene Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren sind nach den Vorschriften dieses Gesetztes zu Ende zu führen. Einer Nachholung von Verfahrenshandlungen, deren Erforderlichkeit sich erstmals aus dem Vorschriften dieses Gesetzes ergibt, bedarf es nicht."

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