EigVO M-V,MV - Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EigVO M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: EigVO M-V
Referenz: 2020-2-46

GS Meckl.-Vorp- Gl. Nr. 2020 - 2 - 46

Vom 25. Februar 2008 (GVOBl. M-V S. 71)

Aufgrund des § 174 Abs. 1 Nr. 19 und Abs. 2 Nr. 11, 16 und 17 der Kommunalverfassung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Juni 2004 (GVOBl. M-V S. 205), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. Dezember 2007 (GVOBl. M-V S. 410), verordnet das Innenministerium:

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Rechtliche Grundlagen, Verfassung und Verwaltung 
  
Anwendungsbereich1
Leitung des Eigenbetriebes2
Aufgaben der Betriebsleitung3
Vertretung des Eigenbetriebes4
Zuständigkeit der Gemeindevertretung5
Betriebsausschuss6
Stellung des Bürgermeisters7
Betriebssatzung8
  
Abschnitt 2 
Eigenkapitalausstattung, Wirtschaftsführung und Rechnungswesen 
  
Vermögen des Eigenbetriebes9
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit10
Zahlungsabwicklung11
Wirtschaftsjahr12
Rechnungswesen13
Wirtschaftsplan14
Erfolgsplan15
Finanzplan16
Bereichswirtschaftspläne17
Buchführung und Kosten- und Leistungsrechnung18
Zwischenberichte19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung22
Finanzrechnung23
Bereichsrechnungen24
Anhang25
Lagebericht26
Aufstellung und Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichts27
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung28
  
Abschnitt 3 
Sonder-, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Muster29
Anwendung30
Übergangsbestimmungen31
Inkrafttreten32

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr