LBesG NRW,NW - Landesbesoldungsgesetz

Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbesoldungsgesetz - LBesG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbesoldungsgesetz - LBesG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: LBesG NRW
Gliederungs-Nr.: 20320
Normtyp: Gesetz

Vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, 339, 642) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, 642)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Geltungsbereich1
Regelung durch Gesetz2
Anspruch auf Besoldung3
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen oder Wahlbeamten auf Zeit4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern5
Zahlungsweise6
Verjährung von Ansprüchen7
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung8
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit9
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung10
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst11
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung12
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung13
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht14
Rückforderung von Bezügen15
Anpassung der Besoldung16
Versorgungsrücklage17
Dienstlicher Wohnsitz18
  
Abschnitt 2  
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen  
  
Unterabschnitt 1  
Allgemeine Grundsätze  
  
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung19
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt20
Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes21
  
Unterabschnitt 2  
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte  
  
Landesbesoldungsordnungen A und B22
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit im kommunalen Bereich23
Einstiegsämter24
Einstiegsämter in Sonderlaufbahnen25
Beförderungsämter26
Obergrenzen für Beförderungsämter27
Leitungsämter an unteren Verwaltungsbehörden, allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen und Handwerkskammern, Beförderungsämter an Schulen28
Bemessung des Grundgehalts29
Berücksichtigungsfähige Zeiten30
Öffentlich-rechtliche Dienstherren31
  
Unterabschnitt 3  
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie hauptamtliche Leitungen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen  
  
Landesbesoldungsordnung W32
Leistungsbezüge33
Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge34
Besondere Leistungsbezüge35
Funktions-Leistungsbezüge36
Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen37
Vergaberahmen38
Verordnungsermächtigung39
  
Unterabschnitt 4  
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte  
  
Landesbesoldungsordnung R40
Bemessung des Grundgehalts41
  
Abschnitt 3  
Familienzuschlag  
  
Grundlage des Familienzuschlags42
Stufen des Familienzuschlags43
Änderung des Familienzuschlags44
  
Abschnitt 4  
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge  
  
Unterabschnitt 1  
Amtszulagen und Strukturzulage  
  
Amtszulagen45
Amtszulage für die Leitung von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie von Mittel- und Oberbehörden46
Strukturzulage47
  
Unterabschnitt 2  
Stellenzulagen  
  
Stellenzulagen48
Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben49
Zulage für Beamtinnen und Beamte der Feuerwehr50
Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen, Psychiatrischen Krankenanstalten, in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte sowie in Abschiebungshafteinrichtungen51
Zulage für Beamtinnen und Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung52
Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal53
Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes54
Stellenzulagen für Lehrkräfte55
Weitere Stellenzulagen56
  
Unterabschnitt 3  
Andere Zulagen  
  
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen57
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen58
Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes59
Prämien und Zulagen für besondere Leistungen60
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel61
Forschungs- und Lehrzulage für Professorinnen und Professoren62
Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren63
Zulage für Professorinnen und Professoren als Richterinnen oder Richter64
Zulagen für besondere Erschwernisse65
  
Unterabschnitt 4  
Vergütungen  
  
Mehrarbeitsvergütung66
Sitzungsvergütung67
Vergütung im Vollstreckungsdienst68
  
Unterabschnitt 5  
Zuschläge  
  
Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit69
Zuschlag bei Altersteilzeit70
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit71
Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand in besonderen Fällen71a
  
Unterabschnitt 6  
Sonstiges  
  
Andere Zulagen, Vergütungen und Zuschläge72
  
Abschnitt 5  
Auslandsbesoldung  
  
Auslandsbesoldung73
  
Abschnitt 6  
Anwärterbezüge  
  
Anwärterbezüge74
Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung75
Anwärtersonderzuschläge76
Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter77
Anrechnung anderer Einkünfte78
Kürzung der Anwärterbezüge79
  
Abschnitt 7  
Vermögenswirksame Leistungen  
  
Vermögenswirksame Leistungen80
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen81
  
Abschnitt 8  
Sonstige Leistungen und sonstige Vorschriften  
  
Aufwandsentschädigungen82
Dienstordnungsmäßige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer83
Zuordnung zu Ämtern nach Einwohner- oder Schülerzahlen84
  
Abschnitt 9  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Zuständigkeitsregelungen85
Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W86
Übergangsregelungen für Professorinnen und Professoren, Rektorinnen und Rektoren, Kanzlerinnen und Kanzler87
Grundgehaltssätze der fortgeltenden Landesbesoldungsordnung H88
Künftig wegfallende Ämter89
Übergangsregelung durch die Neuregelung der Auslandsbesoldung90
Sonstige Übergangsregelungen91
Fortgeltung von Rechtsverordnungen92
Inkrafttreten, Außerkrafttreten93
  
Landesbesoldungsordnung AAnlage 1
Landesbesoldungsordnung BAnlage 2
Landesbesoldungsordnung RAnlage 3
Landesbesoldungsordnung WAnlage 4
Künftig wegfallende (kw) ÄmterAnlage 5
GrundgehaltssätzeAnlage 6
GrundgehaltssätzeAnlage 7
GrundgehaltssätzeAnlage 8
GrundgehaltssätzeAnlage 9
Grundgehaltssätze - auslaufend -Anlage 10
Grundgehaltssätze - auslaufend -Anlage 11
AnwärtergrundbetragAnlage 12
Familienzuschlag für Beamtinnen und BeamteAnlage 13
Amtszulagen und StrukturzulageAnlage 14
Stellenzulagen und andere ZulagenAnlage 15
AuslandsbesoldungAnlage 16
ÜberleitungsübersichtAnlage 17
(1) Red. Anm.:

Artikel 2 des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes vom 14. Juni 2016 (GV. NRW. S. 310, 642)

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