SPersVG,SL - Saarländisches Personalvertretungsgesetz

Saarländisches Personalvertretungsgesetz (SPersVG)
Landesrecht Saarland
Titel: Saarländisches Personalvertretungsgesetz (SPersVG)
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: SPersVG
Gliederungs-Nr.: 2035-1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 2. März 1989 (Amtsbl. S. 413)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 2. Dezember 2015 (Amtsbl. I S. 967)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Personalvertretungen 
  
Abschnitt I 
Allgemeine Vorschriften1 - 10
  
Abschnitt II 
Personalrat 
  
1. Wahl und Zusammensetzung11 - 25
2. Amtszeit26 - 30
  
Abschnitt III 
Geschäftsführung31 - 44
  
Abschnitt IV 
Rechtsstellung der Mitglieder des Personalrates45, 46
  
Abschnitt V 
Personalversammlungen47 - 51
  
Abschnitt VI 
Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat 
  
1. Stufenvertretungen52 - 54
2. Gesamtpersonalrat55, 56
  
Abschnitt VII 
Jugend- und Auszubildendenvertretung57 - 68
  
Abschnitt VIII 
Beteiligung des Personalrates 
  
1. Allgemeines69 - 72
2. Formen und Verfahren der Mitbestimmung und Mitwirkung73 - 77
3. Beteiligung an sozialen Angelegenheiten78, 79
4. Beteiligung an Personalangelegenheiten80, 81
5. Beteiligung in sonstigen Fällen82 - 84
  
Zweiter Teil 
Besondere Vorschriften für Einzelzweige des öffentlichen Dienstes 
  
Abschnitt I 
Grundsatz85
  
Abschnitt II 
Oberste Landesbehörden86
  
Abschnitt III 
Kommunalverwaltung87 - 90
  
Abschnitt IV 
Polizei91, 92
  
Abschnitt V 
Landesamt für Verfassungsschutz93
  
Abschnitt VI 
Schulen94 - 96
  
Abschnitt VII 
Hochschulen und Forschungsstätten97, 98
  
Abschnitt VIII 
(weggefallen)99
  
Abschnitt IX 
Justizverwaltung100, 101
  
Abschnitt X 
Finanzverwaltung 
  
Finanzverwaltung102
(weggefallen)103 - 105
  
Abschnitt XI 
Körperschaften, Anstalten, Stiftungen und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts 
  
1. Allgemeine Vorschriften106
2. Sozialversicherungsträger107 - 109a
3. Saarländischer Rundfunk110 - 112
  
Dritter Teil 
Gerichtliche Entscheidungen, ergänzende Vorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Abschnitt I 
Gerichtliche Entscheidungen113, 114
  
Abschnitt II 
Ergänzende Vorschriften115, 116
  
Abschnitt III 
Übergangs- und Schlussvorschriften117 - 120

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