Schengener Informationssystem

Rechtswörterbuch

 Normen 

VO 1987/2006

Beschluss 2007/533

 Information 

1. Allgemein

Das Schengener Informationssystem (SIS) ist eine internationale polizeiliche Datenbank, in der die zur Fahndung ausgeschriebenen Personen bzw. gesuchte Gegenstände (Pkw) gespeichert werden (Fahndungssoftware). Es wurde von den Teilnehmern des Schengener Abkommens eingerichtet, um die durch die Öffnung der Grenzen entstandenen Gefahren zu reduzieren.

Mit dem Amsterdamer Vertrag wurde das Schengen-System 1997 in die EU-Strukturen integriert. Es sollte damit zu einem Europäischen Informationssystem (EIS) werden, wodurch auch einigen Nicht-Schengen-Staaten wie beispielsweise Großbritannien die Teilnahme am SIS ermöglicht wurde.

Am 9. April 2013 ist nach jahrelanger Verzögerung das SIS II in Kraft getreten, das mit der VO 1987/2006 sowie dem Beschluss 2007/533 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation eine rechtliche Grundlage hat. Eine der wesentlichsten Neuerungen des SIS II ist, dass die biometrische Daten wie Lichtbilder oder Fingerabdrücke abspeichert und dass eine Verknüpfung der Fahndungen möglich ist.

Jeder Teilnehmer des SIS ist verpflichtet, eine für den nationalen Teil zuständige Stelle zu unterhalten. Diese Stellen werden SIRENE (Supplementary Information Request at the National Entry) genannt.

2. Fahndungsarten

Mit dem SIS sind Fahndungen nach Personen und Sachen möglich:

  1. a)

    Fahndung nach Personen:

    • Fahndung nach Personen zur Festnahme zwecks Auslieferung

    • Fahndung nach Drittausländern, die zur Ausweisung oder Abschiebung ausgeschrieben sind

    • Fahndungen zur Aufenthaltsermittlung und Gefahrenabwehr

    • Fahndungen zur polizeilichen Beobachtung und Kontrolle

  2. b)

    Fahndung nach Sachen:

    • Kraftfahrzeuge über 50cm³

    • Anhänger und Wohnwagen über 750kg

    • Schusswaffen

    • Blankodokumente

    • ausgefüllte Identitätspapiere

    • Banknoten