SGB-SHREinOG - SGB-Sozialhilferecht-EinordnungsG

Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB-SHREinOG
Gliederungs-Nr.: 860-12/1
Normtyp: Gesetz

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3450)

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

InhaltsverzeichnisArtikel
  
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -1
Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil -2
Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung -3
Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung -4
Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung -5
Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -6
Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe -7
Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -8
Änderung des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -9
Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung -10
Änderung des Altenpflegegesetzes11
Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 76 des Bundessozialhilfegesetzes12
Änderung der Eingliederungshilfe-Verordnung13
Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 72 des Bundessozialhilfegesetzes14
Änderung der Verordnung zur Durchführung des § 88 Abs. 2 Nr. 8 des Bundessozialhilfegesetzes15
Änderung der Sozialhilfedatenabgleichsverordnung16
Änderung des Heimgesetzes17
Änderung der Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zwecke der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers18
Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"19
Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes20
Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes21
Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes22
Änderung des Gesetzes über den Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen23
Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes24
Änderung des Gesetzes über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler25
Änderung des Bundesentschädigungsgesetzes26
Änderung des Entschädigungsrentengesetzes27
Änderung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes28
Änderung der Freizügigkeitsverordnung/EG29
Änderung des Asylverfahrensgesetzes30
Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung31
Änderung des Konsulargesetzes32
Änderung der Beratungshilfevordruckverordnung33
Änderung der Zivilprozessordnung34
Änderung der Kindesunterhalt-Vordruckverordnung35
Änderung der Prozesskostenhilfevordruckverordnung36
Änderung des Strafvollzugsgesetzes37
Änderung des Sozialgerichtsgesetzes38
Änderung der Kostenordnung39
(weggefallen)40
Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs41
Änderung des Wohngeldgesetzes42
Änderung des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen43
Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes44
Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes45
Änderung des Zivildienstgesetzes46
Änderung der Abgabenordnung47
Änderung des Einkommensteuergesetzes48
Änderung der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 200049
Änderung des Gewerbesteuergesetzes50
Änderung des Umsatzsteuergesetzes 199951
Änderung des Lastenausgleichsgesetzes52
Änderung der Dritten Verordnung über Ausgleichsleistungen nach dem Lastenausgleichsgesetz53
Änderung der Hörgeräteakustikermeisterverordnung54
Änderung der Milchfett-Verbrauch-Verbilligungsverordnung55
Änderung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte56
Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte57
Änderung des Bundesversorgungsgesetzes58
Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge59
Änderung des Gesetzes über die Heimkehrerstiftung60
Änderung des Bundeserziehungsgeldgesetzes61
Änderung des Pflege-Versicherungsgesetzes62
Änderung der Schwerbehindertenausweisverordnung63
Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung64
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes65
Änderung der Fahrzeugregisterverordnung66
Weitergeltung von Rechtsverordnungen67
Aufhebung von Vorschriften68
Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang69
Inkrafttreten70

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