Art. 28 SGB-SHREinOG, Änderung des Beruflichen Rehabilitierungsgesetzes

Art. 28 SGB-SHREinOG
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB-SHREinOG
Gliederungs-Nr.: 860-12/1
Normtyp: Gesetz

(255-1)

Das Berufliche Rehabilitierungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Juli 1997 (BGBl. I S. 1625), zuletzt geändert durch Artikel 17b des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    § 8 Abs. 3 Satz 1 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      Im Eingangstext werden die Wörter "§ 76 Abs. 1 und 2 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 82 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

    2. b)

      In Nummer 1 werden die Wörter "§ 79 Abs. 1 Nr. 1, § 82 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 85 Abs. 1 Nr. 1, § 86 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  2. 2.

    In § 24 Abs. 2 wird die Angabe "(§§ 96 Abs. 1, 97 des Bundessozialhilfegesetzes)" durch die Angabe "(§ 3 Abs. 2, §§ 98 und 99 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch)" ersetzt.

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Fehlende OP-Einwilligung bei vorgeschädigtem Patienten

Grundsätzlich stellt jede medizinische Behandlung eine zumindest fahrlässige Körperverletzung dar. mehr

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Verstoß gegen Hygienepflichten in Krankenhäusern

Immer wieder kommt es in Krankenhäusern aufgrund mangelnder Hygiene zu Infektionen mit multiresistenten Keimen. mehr

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Zur Frage der Arzthaftung, wenn Patient entgegen der getroffenen Absprache Klinik verlässt und kurz darauf verstirbt

Arzt muss nicht in jeder Minute eines Aufenthaltes einer Patientin in einer Klinik damit rechnen, dass diese sich plötzlich unerwartet und absprachewidrig entfernt mehr